Auszug - Beschlussfassung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 13.11.2013

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 4
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 12.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

Herr Mix erklärt, dass der Pkt. 4 rechtswidrig ist, er ist zu streichen. Herr Krüger hatte nicht das Recht dies zu äußern.

Herr Hehenkamp erklärt, dass die Niederschriftskontrolle keine rechtliche Kontrolle ist. Sie gibt den Sitzungsverlauf wieder.