Auszug - Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

 
 
Amtsausschuss
TOP: Ö 5
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 01.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

Herr Matthes stellt fest, dass es zum Thema »Leichtverpackungen« (gelbe Säcke oder Tonnen) noch keine Rückmeldung gab. Herr Polster fragt an, ob dieses Thema noch mal in den Gemeindevertretungen angesprochen werden kann. Der Amtsdirektor sagt zu, dass noch mal Informationsvorlagen in den Gemeindevertretungen vorgelegt werden.

 

Bei der B 198 werden akut notwendige Maßnahmen angegangen. Herr Polster fragt nach, wer für die Kosten für die Baustellenampeln aufkommt. Herr Matthes erklärt, dass diese Kosten vom Landesbetrieb für Straßenwesen getragen werden.

 

Der Amtsdirektor informiert weiter über den Landesentwicklungsplan »Hauptstadtregion« zu dem noch bis zum 7. Mai 2018 Hinweise gegeben werden können.

 

Nach der gescheiterten Kommunalreform, gibt es nun einen Gesetzentwurf, der zumindest die kommunale Struktur der Verbandsgemeinde (vorher Amtsgemeinde) ermöglichen soll.

 

Herr Matthes berichtet von der Jahreshauptversammlung der Feuerwehr am 24. Februar 2018. Es war eine gelungene Veranstaltung. 227 Kameradinnen und Kameraden sind momentan in den Wehren des Amtes und hatten im Jahr 2017 215 Einsätze zu bewältigen. Schwerpunkte für das Jahr 2018 sind die Truppmann- und Löschzugausbildungen.

 

Herr Matthes berichtet weiter über die Entwicklungen im Rahmen der neuen Satzungen für die Kindertagesstätten in Trägerschaft des Amtes.

 

Nach der Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg besteht nun wieder die Möglichkeit, dass die Gemeinden ihre eigenen Vertreter in die Zweckverbände wählen. Die Gemeindevertretungen erhalten auf einer der kommenden Sitzungen eine entsprechende Beschlussvorlage.

 

Der Jahresempfang des Amtes Britz-Chorin-Oderberg findet am 25. Mai 2018 statt.

 

Es wurde mit den Arbeiten am Qualitätsrundwanderweg begonnen. Die nächsten Schritte beinhalten eine genauere Trassierung.