Herr Marschner übergibt Herrn Herbst ein Schreiben einer Bürgerin aus Berlin, die um Angaben zu Bekannten ihrer verstorbenen Mutter bittet. Herr Herbst wird sich dieser Sache annehmen.

Herr Matthes informiert zur zuvorgenannten Informationsvorlage LI-012/2018 IV. Er teilt mit, dass Ende 2018 der Vertrag mit dem derzeitigen Entsorger ausläuft und ein neues Sammelsystem für Verpackungsmüll möglich wäre. Der Landkreis Barnim möchte die Kommunen in ihre Entscheidungsfindung einbeziehen. Es muss grundsätzlich eine Lösung herbeigeführt werden. Herr Marschner spricht sich dafür aus, die Meinung der Bürger einzuholen.

Herr Marschner informiert zum durchgeführten Workshop am 21.02.2018 im Familiengarten Eberswalde bezüglich Qualitätswanderweg. In einem kleinen Gremium von 2 bis 3 Gemeindevertretern Liepe, Oderberg, Hohenfinow und Niederfinow sollen weitere Details besprochen werden. Herr Matthes ergänzt, dass das Projekt Qualitätswanderweg im Rahmen des Stadt-Umland-Wettbewerbes entstanden ist. Die Belange der Gemeinden werden mit eingebracht und eine Grobplanung vorbereitet. Im April wird Frau Schenk-Roselt in der Sitzung des Amtsausschusses darüber informieren. Herr Marschner gibt bekannt, dass der 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) seit 5. Februar 2018 für zwei Monate öffentlich ausliegt. Herr Matthes erläutert dazu, dass wieder Grundzentren eingeführt werden sollen, die besondere Rechte bei der Ansiedlung von Einzelhandel und der Ausweisung von Bauflächen haben. Es ist vorgesehen, Oderberg als Zentrum einzustufen, was eine Stärkung des ländlichen Raumes bedeutet.

Weiterhin informiert Herr Matthes, dass alle Anträge auf Gewährung einer Zuwendung des Investitionsprogrammes des Landkreises Barnim für ländliche Räume fristgemäß beim Landreis Barnim eingereicht wurden. Die Maßnahmen, die Herr Herbst nannte, wie Reparatur Tor am Friedhof und Straßenausbesserung Poststraße/Kirchstraße sollen anderweitig gelöst werden. Für die Reparatur Tor am Friedhof werden finanzielle Mittel beantragt, um die Erneuerung vorzunehmen. Die zuvor genannte Straßenausbesserung ist aufgrund der zurzeit herschenden Temperaturen nicht machbar wird aber nach Auskunft aus dem Bauamt vorgenommen.

Herr Marschner verweist darauf, dass auch Ausbesserungen am Wiesenweg erfolgen müssen.

Herr Matthes informiert weiter, dass es im nächsten Anzeiger für das Amt Britz-Chorin-Oderberg (4/2018) einen Hinweis im Umgang mit Feuerwerkskörpern geben wird, der jedoch allgemein gehalten ist. Nach Aussage des Ordnungsamtes gibt es eine verkehrsrechtliche Anordnung bezüglich der Poller an der Brücke. Der Bund ist mit der Absichtserklärung der Gemeinden zur Übernahme der Schleusen nicht einverstanden. Deshalb muss evtl. nochmals dazu neu beschlossen werden. Die Entscheidung der Stadt Eberswalde bleibt abzuwarten, dann entscheiden die Gemeindevertretungen.