Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 14.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Herr Matthes informiert:

-          kurzfristige vorübergehende Schließung des Hortes aufgrund von Erkrankung der Erzieher, ehrenamtliche Personen haben sich bereiterklärt, bei der Beaufsichtigung der Kinder zu helfen.

-          die Bernauer „Tafel“, die jetzt Oderberger „Tafel“ heißt, sucht größere Räumlichkeiten, da sie Platzprobleme hat.

-          Stand Stadtkernsanierung – viele Straßen und Plätze im Sanierungsgebiet wurden grundhaft erneuert wie die Angermünder Straße, der Marktplatz, das Puschkin-Ufer, der Platz am Oberkietz oder Jahns-Gasse.

-          die Kosten für die malermäßige Herrichtung der Leichenhalle auf dem Oderberger Friedhof und die Reparatur der Tür in der kleinen Friedhofshalle in Neuendorf wurden durch die Bauverwaltung in den Haushalt eingestellt.

-          Kalkulation Friedhofsgebühren – ein Vergleich mit ländlichen Gemeinden im LK Barnim ergab, dass die derzeitigen Gebührensätze weitaus über denen der umliegenden Gemeinden liegen. Zur Absicherung der künftigen Wettbewerbsfähigkeit und der Erhaltung von kleineren Friedhöfen im ländlichen Raum, ist eine derzeitige Erhöhung der Friedhofsgebühren nicht zielführend.

-          Beratung der KAG Finowkanal am letzten Montag Änderung der Absichtserklärung zur Übernahme der Schleusen wurde vorgenommen, erneute Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung erforderlich.

-          am 09.04.2018, Hufeisenfabrik im Familiengarten, Workshop zum Finowkanal, bei dem alle Anrainer, Kreis, Bund und Rechtsberater, vertreten sein werden.

-          Unterstützung Markttage – Antrag auf Gebührenbefreiung unterliegt der Prüfung des Einzelfalls, Marktfestsetzung ab 12 Stände notwendig.

 

Frau Hähnel schlägt vor, die Bürger im weiteren Umgang mit der Entsorgung von Leichtverpackungen sprich „Gelber Sack“ oder „Gelbe Tonne“ zu befragen. Sie informiert, dass die avisierten AGH-Kräfte nicht wie geplant ab 01.03.2018 für die Stadt zur Verfügung stehen, sondern erst ab 15.03.2018. Zur Belebung eines Markttages hat Frau Fröhlich Kontakt mit fahrenden Händlern aufgenommen. Es ist geplant, mittwochs in der Zeit von 09:30 bis 11:30 Uhr einen Markttag durchzuführen.

 

Frau Hähnel bemerkt, dass sie gern vor der Durchführung der Brandschutzkontrolle in der Schule den Termin gewusst hätte. Herr Matthes teilt mit, dass der Landkreis den Termin vorgegeben hat.