Herr Tiede fragt

-          was sind die Kriterien für ein Einzeldenkmal und wer legt diese fest?

-          wann wird eine Politesse tätig?

Herr Brandenburg antwortet zum Einzeldenkmal, dass das Landesamt für Denkmalpflege dafür zuständig ist. Hauseigentümer können entsprechende Anträge stellen.

Herr Matthes teilt mit, dass in den nächsten Tagen Vorstellungsgespräche bezüglich Politesse stattfinden.

Herr Tiede teilt mit, dass vor dem Grundstück Berliner Straße 21 auf dem Gehweg ein großes Loch ist und die Verkehrsberuhiger (Poller bzw. Bake) in Wallburgs Gasse und in der Gasse bei Herrn Brandenburg teilweise lose sind bzw. entfernt wurden.

Frau Tiede fragt, wer für die Reinigung der Uferböschung (Promenade) unterhalb der Berliner Straße zuständig ist? Frau Hähnel antwortet, dass dafür die Stadt zuständig ist. Die Reinigung muss durch die Mitarbeiter des Bauhofes erfolgen.

Frau Martin geht auf folgende Anliegen ein:

-          Durchführung von Markttagen (Empfehlung: Kontakt mit Frau Spann, Ordnungsamt, aufnehmen)

-          24.03.2018, 16:00 Uhr, Planungstreffen „Offene Höfe in Oderberg“

-          Fläche neben ihrem Grundstück in der Angermünder Straße – sie appelliert an die Stadtverordnetenversammlung, dass Herr Branding ihr ein Wegerecht gewährt

-          keine Einladung zum Workshop Wanderwege erhalten.

Herr Matthes verspricht Frau Martin, dass sie zum nächsten Workshop eingeladen wird.

Frau Roth fragt nach der Grundlage für die Erhebung der Anliegerbeiträge für die Straßenbeleuchtung. Herr Matthes antwortet, dass aufgrund der vorhandenen Satzung entsprechende Anliegerbeiträge erhoben werden. Über die Höhe der Kosten kann noch keine Aussage getroffen werden, weil verschiedene Faktoren berücksichtigt werden müssen. Frau Rothe fragt weiter, welche Wasser- und Bodenverbände für Oderberg zuständig sind. Die Antwort dazu wird in der nächsten Sitzung gegeben.

Herr Hampel fragt, inwieweit ein vorzeitiger Schuldenschnitt für die Stadt in Bezug auf die Erstellung der Jahresabschlüsse gemacht werden kann? Herr Matthes antwortet, dass die Stadtverordnetenversammlung einen Beschluss zum Verfahren zur Erstellung der Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2012 bis 2017 gefasst hat. Das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt und die untere Kommunalaufsichtsbehörde haben ihre Zustimmung zum Verfahren signalisiert. Nach Erstellung der Jahresabschlüsse bis Ende 2018 könnte 2019 die Antragstellung zum Schuldenschnitt erfolgen.

Herr Hampel fragt weiter, wann mit der Baumaßnahme Toiletteneinbau in der Schule begonnen wird? Herr Brandenburg antwortet zum Stand der Maßnahme, dass die Ausschreibungsunterlagen erarbeitet sind und die öffentliche Ausschreibung in der 12. KW erfolgt. Der Bauzeitenplan sieht die Fertigstellung der Baumaßnahme in der 45. KW vor.