Auszug - Einwohnerfragestunde

 
 
Gemeindevertretung Liepe
TOP: Ö 3
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 03.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00

Herr Diebitsch fragt, warum für sportliche Veranstaltungen auf dem Sportplatz Eintritt zu entrichten ist? Herr Marschner begründet dies, mit erhöhten Ausgaben z. B. für die Bezahlung des Schiedsrichters.

 

Herr Schmidt erkundigt sich nach dem Stand der Ruhestörung bezüglich des Abbrennens von Feuerwerken. Frau Spann antwortet, dass das Anhörungsverfahren dazu läuft. Weiterhin teilt sie mit, dass im nächsten Amtsanzeiger ein allgemein gehaltener Artikel zum Umgang mit Feuerwerken abgedruckt wird.

 

Es wird mitgeteilt, dass Herr Anders Fragen bezüglich der Absichtserklärung zur Übernahme der Schleusen an den Amtsdirektor, Herrn Matthes, gerichtet hat. Die Antworten zu den Fragen werden Herrn Anders heute übergeben. Die Fragen und Antworten sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Herr Anders fragt nach gravierenden Gründen, warum die Gemeinde Liepe in die finanzielle missliche Situation geraten ist? Frau Spann antwortet, dass der Haushalt der Gemeinde Liepe ein strukturelles Defizit aufweise. Dass sei der Fall, wenn langfristig betrachtet die Erträge die Aufwendungen nicht ausgleichen, auch bei sparsamer Haushaltsführung. Pflichtige Leistungen sind durch die Gemeinde zu erbringen.

 

Herr Anders fragt weiter, warum die Ursachen für die missliche Finanzsituation nicht exakt benannt werden? Frau Spann verweist auf die hohen Zins- und Tilgungsleistungen, welche aus den Kreditaufnahmen Anfang der 90iger Jahre für Regenentwässerung, Dorferneuerung, Landhof u. ä. resultieren.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zur Niederschrift der Gemeindevertretung Liepe vom 03 (146 KB)