Herr Matthes informiert die Gemeindevertretung über den Inhalt des Schreibens der BLB zur baufachlichen Prüfung vom Klockow-Haus. Es werden folgende Zahlen bekanntgegeben:

Dorfgemeinschaftshaus „Klockow-Haus“ Niederfinow, Hebewerkstraße

Gesamtkosten entsprechend Prüfergebnis BLB :

1.319.880,00 € Brutto

davon sind nichtförderfähige Kosten von ca. abzuziehen:

-               100.000,00    (Archäologie, Baunebenkosten)

-                 16.229,86    (Grunderwerb)

-                 26.180,00    (Ausstattung)

-                 20.000,00    (Anlaufstelle Touristen) Geschätzt

Summe   162.409,86 €

                 1.319.880,00 €

minus          162.409,86 €

ergeben   1.157.470,14 € förderfähige Gesamtkosten

(wir gehen davon aus, Feststellung erst mit Fördermittelbescheid)

förderfähige Gesamtkosten: 1.157.470,14 €

           davon 75 % Förderung      868.102,61 €

                      25  % Eigenanteil    289.367,53 €    + 162.409,86 € nichtförderfähige Kosten

Eigenmittel der Gemeinde

gesamt  neu :                            451.777,39 €.

Herr Dr. Gollner möchte darauf wissen, ob die Gemeinde sich das leisten kann und dann noch andere Projekte die für 2018 geplant wurden, realisiert werden können? Die Intension sollte sein, dass IPM mit einbezogen werden sollte, um eine neutrale Einschätzung der Lage zu erhalten.

Herr Matthes erklärt, dass die Verwaltung die Kostendarstellung realisieren kann und unter Hilfeleistung von IPM das Ergebnis bis zum 9. Mai 2018 darstellen kann.

Herr Dr. Gollner ergänzt, dass die Vorgehensweise den Anschein hat um IPM von der Gemeindevertretung fernzuhalten, damit diese nicht die wahren Zahlen präsentieren können. Die Rechnungen von der Firma IPM wurden immer noch nicht vorgelegt, damit die Gemeindevertretung prüfen kann, welche Arbeiten bereits durchgeführt worden sind.

Die Stellungnahme von IPM (10 Seiten) liegt dem Bürgermeister bereits Auszugsweise vor.

Es entsteht eine rege Diskussion zum Haushalt.

Herr Matthes schlägt vor, dass die weitere Verfahrensweise der Gemeindevertretung zur nächsten Sitzung vorgelegt wird, um dann Abschließend entscheiden zu können.

Der Vorschlag wird angenommen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt, dass Vertreter des Institutes für Public Management (IPM) im Rahmen einer Sitzung der Gemeindevertretung umfassende Erläuterungen zur Haushaltslage der Gemeinde und dem finanziellen Spielraum für mögliche Investitionen geben.

Abstimmungsergebnis