Herr Matthes informiert:

-          am 12.06.2018 wurde eine Bank an der Buswendeschleife Eberswalder Chaussee aufgestellt

-          das Aufstellen eines Holzweihnachtshäuschens an der Buswendeschleife ist nicht möglich, auch eine alte Bushaltestelle zu reaktivieren scheidet aus, da keine vorhanden ist

-          Umstellung des Dialogdisplays vor der Brücke in Fahrtrichtung Schwedter Straße

-          Landesbetrieb Straßenwesen wird eine Abdeckung auf der Brücke errichten

-          mit Herrn Kögler von der Agrargenossenschaft wird ein Termin vereinbart, um die Problemstellen der Müllablagerungen vor Ort zu besichtigen

-          Poller Am Friedenshain in Höhe Nr. 7d bleibt stehen und soll mit Reflektoren sichtbar gemacht werden

-          Müllablagerung vor dem Grundstück Freienwalder Straße 12 ist noch nicht durch den Eigentümer beseitigt worden, der Termin ist bereits verfristet, nun wurde der Baubetriebshof zur Beräumung beauftragt und die Kosten werden dem Eigentümer in Rechnung gestellt

-          mit der Beschilderung Behindertenparkplatz vor der Apotheke wurde der Baubetriebshof beauftragt

-          der Antrag auf verkehrsrechtliche Anordnung zur Errichtung einer Fußgängerbedarfsampel B158 Stadtmitte/Schwedter Straße wurde am 09.04.2018 gestellt, die Anhörungsfrist für Verfahrensbeteiligte endet am 15.06.2018

-          Leerfahrt Bus ab Wendeschleife in Richtung Eberswalde wurde zur Prüfung an die Barnimer Busgesellschaft weitergegeben

-          Betonpflanzkübel Am Friedenshain 16a – Beseitigung wird vom Ordnungsamt weiter verfolgt

-          KAG Finowkanal hat einstimmig beschlossen, die Übernahme der Schleusen abzulehnen, da sich einige Kommunen dies aus finanzieller Sicht nicht leisten können

-          von der Kommunalaufsicht des Landkreises Barnim wurde der Vertrag zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung noch nicht genehmigt, da Nacharbeiten erforderlich sind. Um den entsprechenden Vertrag auf den Weg zu bringen, ist eine kurzfristig einzuberufende Stadtverordnetenversammlung durchzuführen. Es wird daher vorgeschlagen, am Dienstag, den 26.06.2018 um 19:00 Uhr, zu einer Stadtverordnetenversammlung zum Thema Straßenbeleuchtung einzuladen. Herr Mehnert wird entsprechende Ausführungen machen.

-          mit der Baumaßnahme Toiletteneinbau in der Grundschule Oderberg wurde noch nicht begonnen, da ca. 60,0 T€ Mehrkosten entstehen. Im Vorfeld wurde eine Eilentscheidung getroffen, um zusätzlichen Fördermittelbedarf in Höhe von ca. 60,0 T€ zu beantragen. Der zuständige Ausschuss bei der ILB tagt heute.

-          über den Antrag des Fördervereins Wehrkirche Neuendorf auf Errichtung eines Brunnens auf dem Gelände der Wehrkirche Neuendorf. Die Angelegenheit wird zur Beratung in den Entwicklungsausschuss gegeben.

Frau Hähnel informiert:

-          über ein Gespräch im Jugendklub Oderberg, wo es offensichtlich Probleme gibt. Sie schlägt vor, in einer Gesprächsrunde mit den Stadtverordneten, Frau Stiegler, der Jugendkoordinatorin und Johanniter über diese Probleme zu beraten und nach möglichen Lösungen zu suchen.

Herr Matthes überbringt herzliche Grüße vom diesjährigen Sommerfest der Seniorinnen und Senioren, welches in Lüdersdorf stattfand. Er informiert, dass Herr Hartmut Zepp, Vorsitzender des Fördervereins Binnenschifffahrtsmuseum für seinen Einsatz für das Museum am 25.05.2018 anlässlich des Jahresempfanges des Amtes Britz-Chorin-Oderberg ausgezeichnet wurde.

Frau Hähnel bittet im Zuge der Baumaßnahme des ZWA Am Friedenshain, dass auch die Seitenränder angefüllt werden. Der Weg vom Friedhof in Richtung Linde ist sehr kaputt und ausgefahren. Es soll geprüft werden, ob durch Aufbringen von Bauschutt der Schaden reguliert werden kann. Demnächst findet ein Treffen mit der Schulrätin in der Schule Oderberg statt.