Auszug - Einwohnerfragestunde

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 13.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Herr Armes wünscht Auskunft zur Straßenbeleuchtung. Herr Matthes antwortet, dass die Maßnahme etwas ins Stocken geraten ist, weil die Kommunalaufsicht noch kein grünes Licht dafür gegeben hat.

 

Herr Rothe bittet um Ausbesserung des Gehweges in der Schwedter Straße. Ihm wurde bekannt, dass sich dort vor kurzer Zeit ein Unfall mit einem Schüler, der auf dem Gehweg stürzte, zugetragen hat. Auch auf die schlechte Zuwegung zur Sportplatzeinfahrt weist er hin. In Wallburgs Gasse wurde ein Balken freigelegt (vielleicht von Kindern), der evtl. eine stützende Funktion am Mauerwerk hat. Herr Matthes schlägt vor, dass Herr Brandenburg dies in Augenschein nimmt.

 

Frau Gebhardt fragt, ob im Bereich Am Friedenshain 15/16 die Mülltonnensammelstelle gepflastert werden kann? Herr Matthes wird den Baubetriebshof beauftragen, zu prüfen, was gemacht werden kann.

 

Frau Ledwig und Herr Armes informieren zur weiteren Verschlechterung der Straße im Bereich Am Friedenshain 23 (Armes) und 27 (Ledwig). Die Löcher werden immer größer. Es liegt ein Angebot von Bürgern vor, sich an der Instandsetzung zu beteiligen. Bisher gab es von Seiten der Verwaltung keine Reaktion. Herr Armes hat teilweise schon selbst die Löcher verfüllt.

 

Herr Hähnel kann nicht verstehen, dass für die bevorstehende Baumaßnahme „Toiletteneinbau in der Grundschule Oderberg“ zusätzliche Kosten in Höhe von 60,0 T€ entstehen. Er fragt, wie das passieren kann und verweist auf die Planung. Herr Zoschke weiß aus eigener Erfahrung, dass die Baukosten enorm steigen. Die Firmen haben volle Auftragsbücher und können selbst über die Annahme von Aufträgen entscheiden. Herr Matthes bemerkt, dass Angebot und Nachfrage die Marktpreise bestimmen. Es wurde bereits ein Antrag auf Erhöhung der Fördermittel gestellt, der heute bei der ILB beraten wird. Sollte dieser ablehnend entschieden werden, müssen andere Fördertöpfe ausgeschöpft werden. Herr Hampel bemerkt in dem Zusammenhang, ob auch an die Verlängerung der Bindefrist (20.06.2018) gedacht wurde. Firmen könnten vom Auftrag zurücktreten oder die Angebote steigen. Die Verwaltung sollte dazu mit den entsprechenden Firmen Kontakt aufnehmen. Herr Brandenburg teilt mit, dass die Bindefrist laut Aussage des Bauamtes bereits verlängert wurde.

 

Herr Gramss informiert zum Stand der Baumaßnahme in der Eberswalder Chaussee. Seiner Meinung nach liegt die Baufirma voll in der Frist und die Arbeiten könnten zum Ende d. J. abgeschlossen werden. Der Bauleiter teilte ihm mit, dass aus Sicherheitsgründen der provisorisch angelegte Gehweg gesperrt werden müsste. Hier sollte sich das Bauamt kümmern, um die Sperrung des Gehweges zu verhindern. Im Zuge dieser Baumaßnahme macht Herr Gramss auf die Straßenbeleuchtung aufmerksam. Es sollte geprüft werden, ob weniger Leuchten im Bereich Eberswalder Chaussee ausreichend sind und die eingesparten Leuchten im Stadtgebiet eingesetzt werden könnten. Weiterhin spricht er die Kostenübernahme für den Gehweg Eberswalder Chaussee vom Grundstück Nr. 23  bis zum Café „Seeblick“ an.