Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 11.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Herr Matthes informiert:

-          Beschilderung Rhodes Gasse: Beschilderung ist gemäß verkehrsrechtlicher Anordnung korrekt vorgenommen worden.

-          Kontrolle ruhender Verkehr Gartenstraße/Puschkin-Ufer: Kontrollen wurden durchgeführt, dabei wurde festgestellt, dass durch parkende Autos die Durchfahrt für Rettungsfahrzeuge nicht gegeben ist. Deshalb ist die Parksituation in der Gartenstraße und Puschkin-Ufer zu überprüfen. Problematik wird in den nächsten Entwicklungsausschuss verwiesen.

-          Kontrolle ruhender Verkehr Angermünder Straße: Vorderer Bereich keine Probleme, Bereich Arztpraxis Problem durch parkende Autos für Rettungsfahrzeuge.

-          Rotes „i“ für Museum: Sobald die Stellungnahme vom LS Bbg vorliegt, wird die Sondernutzungsgenehmigung erteilt.

-          Toiletteneinbau Grundschule Oderberg: Abbrucharbeiten sind angelaufen.

-          Schulhofmauer wird erst in Angriff genommen, wenn der Toiletteneinbau abgeschlossen ist und der Sanitärcontainer entfernt wurde.

-          Straßenbeleuchtungsanlagen: Prüfung der Wirtschaftlichkeit liegt bei der Kommunalaufsicht des Landkreises, danach geht es weiter.

 

Frau Hähnel informiert:

-          Verkauf Trafohäuschen in der Angermünder Straße ist vollzogen – Sicherung des Hauses ist vom Käufer vorzunehmen.

-          Am 28.08.2018 um 19:00 Uhr findet im Jugendklub Oderberg eine Beratung mit allen Stadtverordneten zum Thema »Jugendarbeit in Oderberg« statt. Einladung folgt.

-          Vorbereitung eines Beschlusses zur Aufstellung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge. Der Eigenanteil für zwei Ladesäulen beträgt 4.000,00 €.

Herr Matthes ergänzt dazu, dass die Kreiswerke sich dafür einsetzen, die elektromobile Infrastruktur zu erweitern. Das ist nur möglich, weil entsprechende Zuschüsse wie Fördergelder bewilligt wurden.

 

Frau Hähnel fährt wie folgt fort:

-          Weg zum Bardin ist sehr ausgespült vom Regen. Die bestehenden Löcher müssten verfüllt werden.

-          Kann auf öffentlichen Flächen eine Steintischtennisplatte aufgestellt werden und wer übernimmt die Kosten dafür?

 

Herr Matthes teilt mit, dass der Baubetrieb im Zuge der Havariemaßnahme an der L29 die zwei Bushaltestellen (Auftritte) errichtet, die Kosten übernimmt die Stadt Oderberg. Des Weiteren wird ein Leerrohr für die Straßenbeleuchtung verlegt und die entsprechenden Halterungen für die Leuchten (Masten) werden vormontiert.