Frau Hähnel erklärt, dass sie nicht an der Diskussion und Abstimmung teilnimmt und übergibt die Sitzungsleitung an Frau Pentzold.

Frau Pentzold erläutert kurz den Sachverhalt. Herr Matthes ergänzt. Die Historie lässt erkennen, dass über Jahre keine Aufwandsentschädigung gezahlt wurde. Das ist unüblich. Dieses Ehrenamt soll honoriert werden. Eine neue Kalkulation ergab, dass die Erhöhung von 100,00 € auf 200,00 € monatlich gerechtfertigt sei. Im Vergleich zu anderen Kommunen wird ein sehr geringer Aufwand gezahlt. Nach der Kommunalwahl im Jahr 2019 wird es für alle Mitglieder eine neue Kalkulation geben.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die »Erste Satzung zur Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung« entsprechend der Anlage 1.

Abstimmungsergebnis

Frau Hähnel übernimmt wieder die Sitzungsleitung.

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung: