Auszug - Einwohnerfragestunde

 
 
Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
TOP: Ö 3
Gremium: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum: Do, 23.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35
Raum: Begegnungszentrum Lunow
Ort: Begegnungszentrum Lunow, Schulstraße 1, 16248 Lunow-Stolzenhagen

Frau Emge erklärt, sie wurde angegriffen wegen der Sammlung von Eintrittsgeldern. Frau von Cysewski spricht ihr Entsetzen darüber ebenso aus.

 

Frau Emge hat gehört es gibt Geld vom Landkreis. Sie fragt nach dem Mitbestimmungsrecht der Bürger.  Die Vorsitzende erklärt, das Geld ist an Investitionen gebunden. Herr Matthes benennt das Geld als Investpauschale des Landkreises und erklärt, dass es zu kurzfristig bekannt war, als dass noch eine Integration der Bürger möglich gewesen wäre. Der Landrat versucht in jedem Jahr Mittel dieser Art auszuschütten und dann wird eine Beteiligung überdacht. Frau Teichert und die Vorsitzende erläutern die Prioritäten-Liste. Frau von Cysewski sagt auch, dass die Verwendung der Mittel so bestätigt wurde und auch der Zeitrahmen passt. Der Amtsdirekt fügt hinzu, dass die Maßnahmen nahezu überall wie beantragt bestätigt wurden, außer in Niederfinow. Herr Hagendorf möchte dazu wissen, ob auch Eigenmittel der Gemeinde notwendig werden. Der Amtsdirektor antwortet, das Eigenmittel möglich und gewünscht, jedoch nicht notwendig sind. Die Investpauschale kann als Eigenmittel der Gemeinde bei Fördermittelangelegenheiten genutzt werden.

 

Frau Emge möchte weiterhin wissen, was aus dem Bürgerbus wird. Der Amtsdirektor erklärt, das Thema ist noch aktuell und der Landkreis möchte auch gern die Autos dafür zur Verfügung stellen. Es müssen sich Personen finden, die sich für die Autos verantwortlich fühlen. Lunow wäre ein guter Standort für ein Bürgerauto.

 

Herr Marco von Cysewski sagt, er möchte das Grundstück der alten Müllkippe kaufen. Herr Matthes verlegt dieses Gespräch in den TOP 9.1 im nichtöffentlichen Teil, an dem Herr von Cysewski auf Antrag von Frau Teichert und Zustimmung aller Gemeindevertreter teilnehmen darf.