Auszug - Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

 
 
Sozialausschuss
TOP: Ö 5
Gremium: Sozialausschuss Amt
Datum: Do, 06.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

Herr Matthes berichtet über die Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf). § 18 a regelt die Beteiligung und Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen. Dabei hat die Gemeinde Kindern und Jugendlichen in allen sie berührenden Gemeindeangelegenheiten Beteiligungs- und Mitwirkungsrechte zuzusichern. Man habe 6 Monate Zeit die Hauptsatzung dahingehend anzupassen.

 

Frau Stiegler gibt an, dass die Beitragsfreiheit umgesetzt wurde und alle Elternbeiträge für Kinder im Jahr vor der Einschulung auf 0 gesetzt wurden.