Herr Marschner teilt mit, dass am 19.10.2018 ab 11:0 Uhr eine Beratung der Enquete-Kommission des Landtages Brandenburg auf dem Landhof Liepe stattfindet.

Herr Matthes informiert:

-          Hornissennest im Baum auf dem Friedhof: Hinweisschild wegen der Gefahrenstelle wurde am Eingang angebracht, Markierung des Baumes mit Absperrband ist erfolgt, wenn es kälter wird, sterben die Hornissen ab und das Nest wird entfernt.

-          Reinigung des Gehweges vor dem Grundstück Leunig: in Bearbeitung

-          Freischneiden der Freileitungen Brodowiner Straße 11 bis 13a und oberhalb der Grenzhäuser Niederfinow: Aufgabe der Telekom

-          Lichtraumprofil Radweg Liepe/Bralitz: wird von Frau Sauer im Oktober geprüft

-          Sanierung der Brodowiner Straße hat begonnen

-          Ersatzneubau Wegebrücke Liepe über die HOW: Terminschiene ist erarbeitet, Begin der Leistung am 05.12.2018 mit Baumfällarbeiten

Herr Manzke fragt im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau Wegebrücke, wie lange der „Ausnahmeverkehr“ über die HOW-Brücke möglich ist und die Baumaßnahme HOW-Brücke dauern wird?

Herr Matthes fährt wie folgt fort:

-          Rundschreiben des MIK zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wie z. B. Ergänzung des § 13 durch Einwohnerbefragungen

-          Änderung des § 15 Kostendeckungsvorschlag durch Kostenschätzung der Verwaltung ersetzen

-          Feststellung der Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens durch die zuständige Kommunalaufsicht

-          Ausschluss der Briefwahl bei Bürgerbegehren/Bürgerentscheiden durch Regelung in der Hauptsatzung

-          Neueinführung des § 18a: Mitwirkungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen in sie berührende Gemeindeangelegenheiten

-          Demzufolge sind die Hauptsatzungen zu ändern, mit dem Entwurf wird im Dezember 2018 gerechnet

-          Gespräch mit Herrn Anders, Herrn Marschner und Frau Gohlke zu den Jahresabschlüssen hat stattgefunden.