Auszug - Wegeproblematik-Ortsverbindungsstraßen
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Herr Winkelmann erläutert noch einmal die Beweggründe und informiert, dass es eine große Übersichtskarte geben wird, in der alle Ortsverbindungsstraßen aus den Wegekonzepten der Ortsbeiräte eingetragen werden.
Frau Lüdecke fügt hinzu, dass die Karte noch unvollständig ist, weil noch nicht alle Rückläufe eingegangen sind. Es fehlen noch die Konzepte der Ortsbeiräte: Sandkrug, Serwest und Neuehütte. Sie merkt an, dass nach Vervollständigung der Karte die Wegekonzepte angesichts der Haushaltslage noch einmal besprochen werden müssen. Herr Winkelmann ergänzt und legt nahe, dass die vorliegenden Konzepte wiederholt in den Ortsbeiräten behandelt und Prioritäten festgelegt werden müssen. Die Verkehrssicherungspflicht muss dabei ein wesentliches Entscheidungskriterium sein.
Herr Engel erwähnt in diesem Zusammenhang, dass sich die Forst bereiterklärt hat, den Weg nach „Zaun“ zu übernehmen, wenn er nicht gewidmet ist.
Es entsteht eine Diskussion darüber, ob die Verbindungsstraßen als Radweg genutzt werden können. Herr Horst weist auf die sehr aufwendige Unterhaltung bei einer erforderlichen Abpollerung hin.
Herr Engel macht den Vorschlag, den „Denglerweg“ in Chorin (am Amtssee, nach der 90°-Kurve, hinter der letzten Bebauung) zu entwidmen und einer Nutzung als Rad- und Wanderweg zuzuführen. Das würde in das Konzept passen.
→ Prüfen und Beschluss für Endwidmung + Teileinziehung vorbereiten
Frau Kempe fragt, ob dadurch Kosten auf die Gemeinde zukommen und Frau Lüdecke beantwortet die Frage mit „nein“, da es sich um einen Verwaltungsakt handelt. Herr Engel weist auf die Notwendigkeit hin, neue Fördermittelprogramme zu akquirieren.
Herr Winkelmann möchte, dass hinsichtlich eines Zeitpunktes für die Fertigstellung/Weiterführung des Radweges ab Ortsausgang Chorin in Richtung Joachimsthal noch einmal beim Landesbetrieb Straßenwesen nachgefragt wird. Frau Lüdecke merkt an, dass diesbezüglich der Amtsdirektor im letzten Jahr schon einmal Stellung genommen hat.
Frau Lüdecke sichert zum nächsten Entwicklungsausschuss zu, dass die Karte für das Wegekonzept-Ortsverbindungsstraßen zur Wiedervorlage vervollständigt wird. |
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