Herr Matthes informiert:

-          Illegale Ableitung Regenwasser über den Gehweg Straße der Jugend 22e: das Fallrohr wurde verlegt bzw. unterbrochen, so dass das Niederschlagswasser nun auf dem Grundstück versickert. Vorgang ist abgeschlossen.

-          Müllablagerung vor dem Grundstück Freienwalder Straße 12: wird vom Ordnungsamt im Außendienst überprüft und gegebenenfalls ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

-          Leerfahrt Bus ab Wendeschleife in Richtung Eberswalde: Barnimer Busgesellschaft und Landkreis Barnim sind informiert.

-          Rennstrecke der Motorradfahrer Baustelle Wanderweg Oberkietz in Richtung Bardin: Zuständigkeitshalber der Polizei übergeben und mit der Absperrung für Krad Wanderweg Oberkietz wurde das Bauamt beauftragt.

-          Neuendorf Hasenwinkel Absperrung (durchgehbar): mit ehrenamtlicher Bürgermeisterin besichtigt und Bauamt beauftragt.

-          Betonpflanzkübel Am Friedenshain 16a: Ordnungsverfügung vom 09.07.2018 - Ersatzvornahme wird vorbereitet (Frist war 31.08.2018) – Kosten werden dem Verursacher in Rechnung gestellt.

-          Regulierung Schaden am Zaun (Mieter) durch Feuerwehreinsatz: Schaden wurde der Versicherung (KSA) gemeldet, noch keine Regulierung erfolgt.

-          Baumaßnahme L29: keine neuen Erkenntnisse, Maßnahme soll bis Ende des Jahres abgeschlossen sein.

-          Bewuchs im öffentlichen Verkehrsbereich Oberkietz: zurzeit in Bearbeitung

-          Plakate offene Höfe: Plakatierung wurde nicht beantragt.

-          Hinweisschild „Herbstsonne“: Bescheidung des nicht amtlichen Hinweischildes erfolgte am 30.08.2018.

-          Vertrag Straßenbeleuchtung: durch die Kommunalaufsicht genehmigt. BEBG bereitet Ausschreibung vor.

Frau Hähnel informiert:

-          Geländer im Kreuzungsbereich ist verrostet, prüfen, ob ein Farbanstrich ausreicht oder ein neues Geländer erforderlich ist.

-          Treffen mit dem Eigentümer Freienwalder Straße 8 und dem Landkreis, Bauamt und der Bürgermeisterin hat stattgefunden – Ideenplan vorgelegt, Genehmigungsbehörde kontaktieren, Vorschläge unterbreiten und prüfen lassen, was geht und was nicht.

-          Da die Stadt über keinen Bebauungsplan verfügt, ist eine Änderung des Außenbereiches zum Innenbereich nur durch die Einleitung eines Planverfahresn möglich.

-          Vor dem Verkauf von Bauland soll geprüft werden, ob es sich tatsächlich um Bauland handelt.

-          Im Rahmen der Veranstaltungen Klassik-Konzertreihe 2019 sollte sich die Stadt auch wie im Jahr 2018 finanziell beteiligen (pro Konzert 100,00 EUR). Vorbereitung einer Vorlage durch die Verwaltung.

-          Im Museum soll eine Ladestation für PKW entstehen, die Planung dazu ist angelaufen.

-          Zur Eröffnung „Tag der offenen Höfe“ am 08.09.2018 um 10:00 Uhr waren wenig Besucher anwesend, geringe Beteiligung der Stadtverordneten.

-          Am 28.08.2018 fand eine Beratung im Jugendklub zum Thema „Jugendarbeit in Oderberg“ statt, zu der alle Stadtverordneten eingeladen wurden. Es waren nur drei Stadtverordnete anwesend.