Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, der Vorsitzenden der Fachausschüsse und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

 
 
Gemeindevertretung Chorin
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 28.08.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05
Raum: Gemeindehaus Sandkrug
Ort: Gemeindehaus Sandkrug, Angermünder Straße 36, 16230 Chorin

Herr Horst verliest die Information von Frau Gietz, die Vertreter der Telekom zu dieser Sitzung eingeladen hatte, um zum DSL-Ausbau Stellung zu nehmen. Die Telekom hat ihr Kommen abgesagt, weil derzeit keine Aussagen zur Inbetriebnahme wegen noch ausstehender Genehmigungen getroffen werden könnten.

Herr Polster Die Telekom sollte zur nächsten Sitzung nochmals eingeladen werden. Es geht vordergründig nicht um einen Termin der Endfertigstellung sondern um eine Erläuterung ihres Auftrages, Präzisierung der Aufgaben in den Ortsteilen.

 

Herr Horst berichtet weiter, dass es zur Errichtung des Baumkronenpfades keine neuen Erkenntnisse gibt, es gab lediglich ein Telefonat mit dem Vorhabenträger.

 

Frau Gohlke übergab den Gemeindevertretern zu Beginn der Sitzung ein mehrseitiges Informationspapier des FD 60, Frau Voigt, zum Stand von  Vorhaben/Maßnahmen in der Gemeinde Chorin, das sie im Verlauf der Sitzung mit Erläuterungen unterlegte.

(Anlage 1 zu dieser Niederschrift)

 

Frau Gohlke:

 

      n der Sitzung am 13.05.2014 wurde eine Prioritätenliste zur Instandsetzung von Straßen in der Gemeinde Chorin beschlossen; 2 Maßnahmen sind neu hinzukommen

in der nächsten Sitzung des HFA bzw. EWA soll dazu beraten werden

 

      heute sollte für den OT Brodowin eine Entscheidung zur Aufstellung eines Buswartehauses getroffen werden

nach kurzer Diskussion entscheiden sich die GV für

Vorzugsvariante -  MHB Vorwerk

Ersatzvariante – MHB Bad Saarow in grün

 

      Planfeststellungsverfahren 380-kV-Leitung

-          im Amt erfolgt die öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses vom 27.08. bis 09.09.2014

-          Einwände der Gemeinde werden zurückgewiesen

-          Positionierung der Gemeinde erforderlich, ob Klage gegen die Ablehnung eingereicht werden soll

-          es folgt eine rege Diskussion zum Für und Wider einer Klage

-          der Amtsdirektor führt aus, dass die Städte Angermünde und Eberswalde die Bürgerinitiative zwar finanziell unterstützen, aber selbst nicht klagen  werden

-          Positionierung der Gemeinde in der Form, dass die Bürgerinitiative durch Unterschrift einer gemeinsamen Erklärung unterstützt wird.

 

Herr Polster:

 

      Gespräche mit Frau Sauer (FD 32) haben ergeben, dass die Erstellung eines Baumkatasters künftig notwendig werden wird; dafür müssten 2015 etwa 25 T€ geplant werden;

zur Septembersitzung wird eine Beschlussvorlage zur Erstellung eines Baumkatasters erwartet

      weiterhin regt er die Erarbeitung eines Regenwasserschutzkonzeptes für den OT Golzow an

 

Frau Gohlke.

 

      bezüglich der Brücke Golzower Weg (Punkt 4 der Anlage 1) sollte überlegt werden, ob sie ein unbedingtes Erfordernis ist;

nach dem Prüfergebnis der Ingenieurgemeinschaft ergab, dass aus wirtschaftlichen Gründen einen Ersatzneubau zu errichten und auf eine grundhafte Instandsetzung zu verzichten

      in einer Aufsichtsratssitzung des Rettungsdienstes am 15. 9. soll ein Beschluss zum Neibau in Sandkrug gefasst werden (Punt 5 Anlage 1)

 

Herr Hehenkamp:

 

      informiert zum Stand Windfeld in Golzow; ist derzeit nicht in der Planung enthalten: Gemeinde soll sich in der Abwägung positionieren

 

Herr Engel:

 

      der Werksausschuss hat sich am 20.08. konstituiert, Vorsitzender und Stellvertreter sind bestimmt,