Auszug - Jahresabschluss der Gemeinde Liepe 2011 - Beantwortung von Fragen

 
 
Gemeindevertretung Liepe
TOP: Ö 5.1
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 02.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50

Herr Marschner lässt darüber abstimmen, ob Herr Anders sich in dieser Sache äußern darf.

Die Gemeindevertretung beschließt, Herrn Anders anzuhören.

Abstimmung: einstimmig (8)

 

Herr Matthes informiert, dass im Vorfeld viele Fragen und E-Mails von Herrn Anders eingegangen sind, mit denen sich die Verwaltung tiefgründig beschäftigt hat. Ein klärendes Gespräch kam am 01.10.2108 zustande. Er schätzt ein, dass wir auf einem guten Weg sind, um alles voran zu bringen. Es wird auf das Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse verwiesen. Vereinfachungen können in Anspruch genommen werden.

 

Herr Anders spricht das Artikelgesetz an und fragt, ob Beschlüsse, die die Jahresrechnung betreffen, evtl. neu gefasst werden müssen. Herr Matthes verneint dies.

 

Herr Matthes teilt mit, dass in dieser Angelegenheit die Kommunalaufsicht befragt wurde und rechtlichen Beistand gegeben hat.

 

Herr Anders schlägt vor, die Diskussion weiterzuführen, da aus seiner Sicht die Angelegenheit noch nicht abgeschlossen ist. Auch das RGPA des Landkreises soll weiterhin einbezogen werden.

 

Herr Matthes erklärt abschließend, dass an dem abgesprochenen Fahrplan festgehalten wird.