Auszug - Einwohnerfragestunde

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 10.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Eine Bürgerin meldet sich zu Wort und schlägt vor, in der Eberswalder Chaussee im Bereich der Nr. 23, dort wo links- bzw. rechtsseitig kein Fußgängerweg vorhanden ist, einen Zebrastreifen zu errichten. Herr Matthes wird das Ordnungsamt darüber in Kenntnis setzen und verweist die Angelegenheit in den nächsten Entwicklungsausschuss. Es werden entsprechende Informationen gesammelt und aufbereitet und im Entwicklungsausschuss zu Sprache gebracht. Frau Ledwig begrüßt die Absicht der Bürgerin und verweist darauf, dass es ein langer Prozess werden könnte, denn die Stadtverordnetenversammlung hat in den letzten Jahren versucht, vor der Apotheke einen Zebrastreifen errichten zu lassen.

 

Frau Lembke fragt, welche Kosten auf die Bürger Am Friedenshain zukommen, wenn die Straßenbeleuchtung instand gesetzt wird? Herr Matthes kann dazu augenblicklich keine Aussage treffen, wird sich aber danach erkundigen.

 

Frau Koth fragt, ob das Gesetz zum Datenschutz in der Verwaltung eingehalten wird? Herr Matthes bejaht dies. Sie fragt weiter, wie es sein kann, dass sie mehrere Schreiben bezüglich Sanierungsbeitrag für Grundstücke erhalten hat, die ihr nicht gehören. Auch hierzu kann Herr Matthes leider keine Auskunft geben. Frau Koth bittet um Kennzeichnung des Wanderweges Oberkietz in Richtung Bardin und bittet um Klärung, ob dieser Bereich noch eine Baustelle ist oder aber als Wanderweg genutzt werden kann. Das bedeutet, diesen Bereich entsprechend zu beschriften bzw. abzusperren. Der Bereich ist für dort beobachtete spielende Kinder eine Gefahr.