Herr Marschner bittet Herrn Wähner, sich kurz vorzustellen.

Herr Wähner ergreift das Wort und teilt mit, dass er seit 2017 Leiter des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes im Landkreis Barnim ist. Die Gemeinde Liepe ist ihm aus seiner Zeit als Rechnungsprüfer des Landkreises Barnim bekannt. Gegenstand seiner heutigen Ausführungen ist die Beantwortung von Fragen, die ihm der Amtsdirektor, Herr Matthes, übermittelt hat.

Herrn Anders wird zu diesem Tagesordnungspunkt Rederecht erteilt.

Herr Matthes macht darauf aufmerksam, dass die heutige Diskussion zu Fragestellungen der Jahresabschlüsse auf Initiative des Herrn Anders, der sich tiefgründig mit den Jahresabschlüssen beschäftigt hat, stattfindet. Die Fragen des Herrn Anders sollen von Herrn Wähner beantwortet werden. Der heute zu führenden Diskussion sind bereits einige Beratungen bezüglich Jahresabschlüsse vorausgegangen. Die Darlegungen aus diesen Beratungen konnten Herrn Anders nicht zufrieden stellen.

Herr Wähner arbeitet den vorgelegten Fragenkatalog ab.

-          Im Jahr 2017 lag noch kein Jahresabschluss 2011 für Liepe vor.

-          Der Amtsdirektor bat um Unterstützung beim Landrat, die ihm dann zugesagt wurde.

-          Es wurde ein Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse beschlossen. Danach ist der Gesamtabschluss erstmals spätestens ab 2024 zu erstellen, eine Berichtigung der Eröffnungsbilanz letztmals im Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2024 möglich und verkürzte Jahresabschlüsse für die Jahre 2012 bis 2016 zulässig.

-          Die Rückstände wurden sehr schnell aufgeholt.

-          Ab Jahresabschluss 2017 wird vollumfänglich geprüft, nachvollziehbare Zahlen werden vorgelegt.

-          Die Gemeindevertretung kann dem Amt einen konkreten Auftrag erteilen, wenn sie im Jahresabschluss Dinge nicht ausreichend dargestellt sieht.

Nach vorangeschrittener Diskussion und Abarbeitung von 4 der 14 Fragen schlägt Herr Marschner vor, mit dem Jahresabschluss 2017 einen Neuanfang zu starten und für alle nachvollziehbare Zahlen vorzulegen.

Herr Marschner bedankt sich bei Herrn Wähner für seine Ausführungen.

Herr Wähner verlässt die Sitzung (20:10 Uhr).