Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 07.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Herr Matthes informiert:

-          Geländer im Kreuzungsbereich Am Friedenshain durchgerostet: Farbanstrich reicht nicht aus, es könnte aber instandgesetzt werden – wenn die Kosten erschwinglich sind – ja.

-          Wasserwanderrastplatz von der Wasserseite nicht einsehbar: am 19.11.2018 findet mit der UNB des LK Barnim ein Vor-Ort-Termin statt. Der Auftrag ist bereits ausgelöst.

-          Kostenbeteiligung der Bürger für Straßenbeleuchtung: gemäß rechtsgültiger Straßenbaubeitragssatzung, veröffentlicht im Amtsblatt des Amtes Nr. 1 vom 26.01.2018 (Informationsveranstaltung für Anwohner zur Kostenbeteiligung Straßenbeleuchtung vormerken).

-          Schreiben bezüglich Sanierungsbeitrag für Bürger: bei den Anschreiben handelt es sich um eine Anhörung. Die Bürger sollten sich, wenn erforderlich, dazu äußern. Korrekturen werden daraufhin vorgenommen. Gemäß erhaltener E-Mail wurde der Sachverhalt geprüft und entsprechend geändert.

-          Wanderweg Oberkietz/Bardin: Eine Baustelle ist nicht mehr vorhanden. Die Kennzeichnung des Wanderweges befindet sich noch in der Prüfung.

-          Gehwegplatten Schwedter Straße: Ausbesserungen wurden durch den BBH vorgenommen.

-          Überprüfung Schwarzbauten: Herr Stegert wird zur SVV am 12.12.2018 eingeladen.

-          Straßenbaumaßnahme L29 Liepe-Oderberg: geplante Fertigstellung bis 15.12.2018, die Bauausführung liegt mit jetzigem Stand im Zeitplan.

-          Formulare für gemeindliche bzw. städtische Veranstaltungen: die entsprechenden Formulare werden ab Januar 2019 auf der Homepage des Amtes zur Verfügung gestellt.

-          Neuendorf Hasenwinkel/Absperrung: BBH wurde im Sommer beauftragt (17.05.2018), noch nicht erledigt.

-          Zebrastreifen im Bereich der jetzigen Baustelle Eberswalder Chaussee: lt. Niederschrift des Entwicklungsausschusses soll das Ende der Baumaßnahme L29 abgewartet werden.

-          Blumenkübel Am Friedenshain: der BBH wird den Blumenkübel entfernen – erledigt.

 

Frau Hähnel informiert:

-          Baubeginn der Straßenbeleuchtung durch die Firma Lorenz in dieser Woche, Materialbestellung dauert ca. 12 Wochen. Kabel können bis +5 Grad Celsius verlegt werden.

-          Antrag auf Pacht eines Gartens in der F.-W.-Schmidt-Str. 8 soll zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

-          Zur Durchführung einer Lichtshow (organisiert durch Frau Martin und einen Lichtkünstler) ist zu prüfen, wer Eigentümer der Fläche auf dem Albrechtsberg, wo sich der Aussichtspunkt befindet, ist?

-          Vor-Ort-Termin bezüglich Bauland der Familie Stähr, welches die Familie Stähr im August 2017 gekauft hat: es wurde jetzt festgestellt, dass es sich hier nicht um Bauland handelt. Familie Stähr wird vom Kauf zurücktreten. Es ist ein Aufhebungsbeschluss vorzubereiten.

 

Herr Matthes ergänzt dazu, dass in dem eben erwähnten Beschluss die Hinderungsgründe umfassend dargestellt werden sollen.

 

Frau Hähnel fährt fort:

-          Die gekaufte Fläche von Familie Stähr soll rückabgewickelt werden. Es ist zu prüfen, ob dort Parkflächen entstehen können?