Herr Matthes ehrt Herrn Martin Horst, der in diesem Jahr das 20-jährige Jubiläum als Bürgermeister der Großgemeinde Chorin begeht mit der Ehrenmedaille des Amtes und würdigt in einem kurzen Abriss des Werdegangs seine Verdienste in der Kommunalpolitik, die allzeit von Partnerschaft und fairen Umgang geprägt waren.
In seinen Dankesworten weist Herr Horst daraufhin, dass mit ihm seit 1998 auch die Abgeordneten Barbara Kempe, Wolfgang Winkelmann und Thomas Polster der Gemeindevertretung Chorin angehören.
Er selbst wird 2019 das 50-jährige Jubiläum als Gemeindevertreter begehen.
Herr Matthes zum Bericht:
- Beidseitig der Bodenwelle in Brodowin, Weißensee Rechtskurve sind VKZ zur Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km//h aufgestellt worden.
- Die Beseitigung der illegalen Schuttablagerung in Senftenhütte ist erfolgt.
- Die Versetzung der City-Briefkästen in Senftenhütte und Golzow befindet sich in Bearbeitung.
- Die Sicherung der Steganlage „Amtssee“ in Chorin ist erfolgt.
- Zum Standort der Glascontainer im OT Chorin fehlt noch die Positionierung der Gemeinde.
- Zur Verkehrsberuhigung in den Ortslagen Sandkrug und Serwest ist der Fortbestand der Bedarfsampeln beantragt worden.
- Die fehlenden Holzpoller in Golzow, Weg zum Moospfuhl zw. Nr. 7 und 11 werden in Abstimmung zw. OA und BA ersetzt.
- Der Sprecher der Bürgerinitiative „Biosphäre unter Strom- keine Freileitung durchs Reservat“ Herr Hartmut Lindner informierte den AD am 20.11.18 darüber, dass die gemeinsame Petition an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gesandt wurde.
- Auf Anregung von Herrn Horst hat sich der Amts-Kommunalausschuss in seiner Sitzung am 21.11.18 mit Maßnahmen der möglichen Verbesserung der Arbeit des Baubetriebshofes (BBH) beschäftigt. Dazu werden u.a. derzeit mit dem Jobcenter Barnim die Möglichkeiten der Einbindung geringfügiger Beschäftigter aus dem Kreis der Sozialleistungsempfänger nach dem Teilhabechancen-Gesetz geprüft. Favorisiert werden solche Maßnahmen, die über einen Zeitraum von fünf Jahren laufen und vom Jobcenter mit 75 bis 100 % der Kosten bezuschusst werden können. Herr Horst ergänzt dazu, dass diese Arbeitskräfte kein Ersatz für den BBH sein sollen, sondern vielmehr zur Unterstützung desselben dienen sollen. Die Ortsvorsteher können dazu personelle und sächliche Vorschläge machen.
- Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Schulträgerschaft von Chorin nach Britz ist inzwischen genehmigt worden.
