Auszug - Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses

 
 
Amtsausschuss
TOP: Ö 8
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 06.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

Dr. Gollner weist darauf hin, dass mit der Entscheidung zum Betreiben des Krafthauses Auswirkungen auf den Haushalt des Amtes und die Höhe der Amtsumlage zu erwarten sind.

 

Der Amtsdirektor führt zur Sachlage aus und erklärt, dass diese Auswirkungen verschwindend gering sein könnten, wenn die Kommunalaufsicht eine andere Rechtsauffassung vertreten würde als die Amtsverwaltung, die das Krafthaus 2019 in der Trägerschaft des Amtes geplant hat. Eine rechtliche Prüfung der Sachlage läuft.

 

Dr. Gollner spricht die Zeitschiene an, die sich eventuell auftun wird und bittet um schnelle Klärung und Akteneinsicht.

 

Der Amtsdirektor schlägt einen gemeinsamen Termin bei der Kommunalaufsicht vor.

 

Herr Horst bricht die Diskussion ab, da die Zuständigkeit des Amtsausschusses hier nicht erkennbar ist.