Nach der 1. Lesung des Haushaltsplanes 2019 in der GVS am 29.11.2018 wurde der Entwurf noch einmal in den HFA zurückverwiesen, da noch nicht alle aufgeworfenen Fragen abschließend geklärt werden konnten.

Frau Gohlke stellt den Ausschussmitgliedern die noch vorgenommenen Änderungen, die sich vorallem im Bereich der Investitionen ergeben haben, dar:

1. Sandfang Alte Handelsstraße, OT Golzow
2. Festplatz OT Golzow: Poller und Bühne
3. Spielplatz, OT Senftenhütte
4. Gehweg, OT Serwest
5. Erläuterung zum Mittelübertrag in 2019 für die Maßnahme „Heckenpflanzung Friedhof Golzow“ (Ersatzmaßnahme im Zusammenhang mit der Sanierung des Dorfteiches Golzow)

Frau Gohlke geht auf die sich dadurch ergebenen Änderungen des Finanzhaushaltes ein und stellt die voraussichtlichen Änderungen des Bankbestandes dar.

Der HFA empfiehlt, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2019 mit den besprochenen Änderungen durch die GVS zu beschließen.

Herr Polster erkundigt sich in diesem Zusammenhang nach dem Stand der Jahresabschlüsse.

Frau Gohlke informiert über den derzeitigen Arbeitsstand. Es wird derzeit am Jahresabschluss 2016 für die Gemeinde Chorin gearbeitet. Als schwierig und aufwendig stellt sich insbesondere die Einarbeitung der Dorferneuerung / Flurneuordnung im OT Brodowin in den Jahresabschluss 2016 dar. Aufgrund der technischen Probleme in den letzten zwei Wochen, kam es jedoch zusätzlich zu Verzögerungen bei der Erstellung der Jahresabschlüsse.

Auf die Frage von Herrn Mittag zur Fortsetzung der Instandsetzung der Straße hinter Pehlitz, erklärt Frau Gohlke, dass für die Straßenunterhaltung wiederum 80.000 EUR und für die Regenentwässerung 19.000 EUR in Ansatz gebracht wurden. Über die Priorität der Instandsetzung einzelner Straßen muss die Gemeinde entscheiden.

Die Straßeninstandsetzung Klostersteig im OT Chorin erfolgt in 2019. Dafür müssen die Mittel in das HH-Jahr 2019 übertragen werden.

Auf die Nachfrage von Herrn Krüger zur Erhöhung der Zweitwohnsitzsteuer erklärt Herr Polster, dass die Verwaltung den Auftrag hat, bis Januar 2019 zu prüfen, ob und in welchem Umfang eine Änderung der Erhebung der Zweitwohnsitzsteuer sinnvoll ist.