Auszug - Beschluss über die Abwägung und Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Schautierhaltung mit Bedarfsstellplätzen am Landwirtschaftsbetrieb Brodowin" Gemeinde Chorin, OT Brodowin (Abwägungs- und Satzungsbeschluss)

 
 
Gemeindevertretung Chorin
TOP: Ö 6.3
Gremium: Gemeindevertretung Chorin Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 20.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00
Raum: Gaststätte "Schwarzer Adler" Brodowin
Ort: Gaststätte "Schwarzer Adler", Brodowin, Brodowiner Dorfstraße 80, 16230 Chorin

Frau Müssig führt aus, dass die Stellungnahmen im nun folgenden Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VBP) identisch mit den bereits zur 4.Änderung des FNP im TOP 6.2 verlesenen sind und erfragt das Erfordernis, dieselben nochmals verlesen zu müssen.

 

Frau Lüdecke schlägt vor und fordert wegen der strikten Vermeidung von Formfehlern im laufenden Verfahren, jeden Einzelpunkt nochmals aufzurufen. Auf ein nochmaliges Verlesen kann verzichtet werden.

Über diesen Vorschlag, so zu verfahren, läßt Herr Horst abstimmen. Einstimmig sprechen sich die AO dafür aus.

 

Nachfolgend werden die Einzelabstimmungsergebnisse der GV über die Abwägungsvorschläge protokolliert:

 

Lfd. Nr.

Seite

Zahl der abstim-mungsber. AO

Abwägungsergebnis: „Dem Ergebnis der Prüfung wird zugestimmt“

E12.3

15

11

JA: 11

NEIN: 0

Enthaltg.: 0

V-B1.4

27

11

JA: 9

NEIN: 1

Enthaltg.: 1

V-B1.10

28

11

JA: 6

NEIN: 0

Enthaltg.: 5

V-B1.11

28

11

JA: 6

NEIN: 1

Enthaltg.: 4

V-B1.12

28

11

JA: 6

NEIN: 2

Enthaltg.: 3

V-B1.16

29

11

JA: 7

NEIN: 0

Enthaltg.: 4

V-B1.21

30

11

JA: 6

NEIN: 3

Enthaltg.: 2

V-B1.23

30

11

JA: 6

NEIN: 0

Enthaltg.: 5

V-B1.24

31

11

JA: 7

NEIN: 1

Enthaltg.: 3

V-B1.27

31

11

JA: 8

NEIN: 0

Enthaltg.: 3

V-B1.28

32

11

JA: 6

NEIN: 2

Enthaltg.: 3

V-B1.29

32/33

11

JA: 6

NEIN: 0

Enthaltg.: 5

V-B1.30

33

11

JA: 6

NEIN: 0

Enthaltg.: 5

V-B2.2

33/34

11

JA: 6

NEIN: 1

Enthaltg.: 4

V-B2.3

34

11

JA: 6

NEIN: 2

Enthaltg.: 3

V-B2.4

34

11

JA: 6

NEIN: 0

Enthaltg.: 5         

E-B1.1

35

10

JA: 6

NEIN: 3

Enthaltg.: 1         *1)

E-B1.2

35

10

JA: 6

NEIN: 0

Enthaltg.: 4         *1)

E-B1.3

36

10

JA: 6

NEIN: 1

Enthaltg.: 3         *1)

E-B1.4

36/37

9

JA: 6

NEIN: 0

Enthaltg.: 3    *1) *2)

E-B1.5

37

9

JA: 7

NEIN: 0

Enthaltg.: 2    *1) *2)

E-B1.7

37

9

JA: 7

NEIN: 0

Enthaltg.: 2    *1) *2)

E-B1.8

37/38

10

JA: 6

NEIN: 0

Enthaltg.: 4          *3)

E-B1.8.1

38

10

JA: 6

NEIN: 0

Enthaltg.: 4    *3) *4)

E-B1.9

38

11

JA: 6

NEIN: 1

Enthaltg.: 4

E-B2.2

38/39

11

JA: 7

NEIN: 0

Enthaltg.: 4

E-B2.3

39

10

JA: 5

NEIN: 0

Enthaltg.: 5         *5)

E-B2.4

39

10

JA: 7

NEIN: 2

Enthaltg.: 1         *5)

E-B2.5

40

10

JA: 5

NEIN: 2

Enthaltg.: 3         *5)

E-B3.1

40

10

JA: 6

NEIN: 1

Enthaltg.: 3         *5)

E-B3.2

41

10

JA: 7

NEIN: 1

Enthaltg.: 2         *5)

E-B3.5

42

10

JA: 5

NEIN: 2

Enthaltg.: 3         *5)

E-B3.6

42

11

JA: 6

NEIN: 3

Enthaltg.: 2

E-B3.7

42

11

JA: 10

NEIN: 1

Enthaltg.: 0

E-B4.1

43

11

JA: 6

NEIN: 2

Enthaltg.: 3

E-B4.2

43

11

JA: 6

NEIN: 1

Enthaltg.: 4

E-B4.3

43

11

JA: 7

NEIN: 1

Enthaltg.: 3

E-B4.4

43/44

11

JA: 7

NEIN: 1

Enthaltg.: 3

E-B4.5

44

11

JA: 8

NEIN: 0

Enthaltg.: 3

E-B4.6

44

11

JA: 7

NEIN: 3

Enthaltg.: 1

E-B5.2

45

11

JA: 6

NEIN: 2

Enthaltg.: 3

E-B5.3

45

11

JA: 6

NEIN: 2

Enthaltg.: 3

E-B5.4

45

11

JA: 7

NEIN: 1

Enthaltg.: 3

E-B5.6

46

11

JA: 7

NEIN: 1

Enthaltg.: 3

E-B5.7

46

11

JA: 6

NEIN: 1

Enthaltg.: 4

E-B5.8

46

11

JA: 8

NEIN: 0

Enthaltg.: 3

E-B5.9

47

11

JA: 6

NEIN: 1

Enthaltg.: 4

 

*1) Herr Dr. Engel verläßt den Raum und nimmt nicht an der Abstimmung teil.

*2) Herr Dr. Luthardt verläßt den Raum und nimmt nicht an der Abstimmung teil.

*3) Frau Kempe verläßt den Raum und nimmt nicht an der Abstimmung teil.

*4) Frau Lüdecke beantragt eine redaktionelle Korrektur im Text „Abwägungsvorschlag/Begründung“, Satz 1: „der Landwirtschafts GmbH & Co. KG“ ist zu streichen und durch „die Ökodorf Brodowin, Gisela und Werner Upmeier Stiftung für Naturschutz, Umwelt und Soziales“ zu ersetzen.

*5) Herr Polster verläßt den Raum und nimmt nicht an der Abstimmung teil.          

 

Herr Horst verliest den Beschlussvorschlag und bringt den Abwägungs- und Satzungsbeschluss CH-106/2018 zur Abstimmung.

 


Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt:

 

  1. Die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung im Februar/März 2016 und der formellen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung im August/September 2018 eingegangenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung geprüft und mit dem Ergebnis ent-sprechend (Anlage 1- Abwägung) gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen.

 

  1. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, soweit sie Stellungnahmen abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind der Verfahrensakte beizufügen.

 

  1. Eine erneute Beteiligung aufgrund der erfolgten Ergänzungen und Korrekturen (Anlage 2 – Zusammenfassung der Änderungen) ist nicht notwendig. Die Grundzüge der Planung werden nicht berührt.

 

  1. den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VBP) „Schautierhaltung mit Bedarfsstellplätzen am Landwirtschaftsbetrieb Brodowin“, bestehend aus der Planzeichnung und den textlich Festsetzungen, in der vorliegenden Fassung vom 06. Dezember 2018 gemäß § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB als Satzung. Die Begründung und die zusammenfassende Erklärung und der Umweltbericht (Anlagen 3 bis 5) werden gebilligt.

 

  1. Der Amtsdirektor wird beauftragt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan durch ortsübliche Bekanntmachung nach § 10 Absatz 3 BauGB rechtswirksam zu machen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

11

7

0

4

0

 


  Beschluss: 20.12.2018 Gemeindevertretung Chorin ungeändert beschlossen
Mit Terminverzug am 31.01.2019 realisiert Koordinierung:
Bauamt  
Sachbearbeiter/-in: Aileen Buse  
Termin: 03.01.2019 Status: 31.01.2019
Auftrag:

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung: