Herr Matthes informiert:

-          Anschreiben an die Kirche bezüglich kirchlicher Veranstaltungen im Gemeindehaus - Zuparken von Grundstückseinfahrten noch offen.

-          Postwurfsendungen an Grundstückseigentümer Puschkin-Ufer, Oberkietz und Angermünder Straße noch offen.

-          Rechtliche Zulässigkeit zum Abschleppen von Fahrzeugen „Kietz-Eck“ prüfen - ist noch offen.

-          Verstopfter Stadtgraben neben der Schwedter Straße ist erledigt.

-          Fördermittelbescheid Trockenlegung der Sporthalle ist noch offen, die Auftragsvergabe ist für die Februar-Sitzung geplant. Einbeziehung des SV Grün-Weiß 90 Oderberg e. V. angedacht.

-          Bauausschuss des Amtes trifft sich in Oderberg bezüglich der Sanitäreinrichtung auf dem Bauhof.

-          Planungsausschreibung Mauerabriss, Hangsanierung und Schulhofbegrenzung in der Februar-Sitzung.

-          Flächennutzungsplan in der Mai-Sitzung.

-          Der Haushaltsplan für das Jahr 2019 soll der SVV erst im März vorgelegt werden. Die Stadt muss aufgrund der Haushaltslage ein Haushaltssicherungskonzept erstellen, was mit erheblichem Verwaltungsaufwand verbunden ist. Bezuschussung der Konzertreihe bleibt bestehen.

-          Einstellung einer Kita-Hilfskraft (Mitarbeiterin kommt aus Oderberg).

-          Verbleib der Straßenlampenmasten Eberswalder Chaussee: Die Firma Kunze hat alle Leuchen abgeholt und die Aufsätze in der Firma gelagert, die Masten befinden sich bei der Agrargenossenaft.

-          Wartung der neuen Straßenbeleuchtung an der L 29: Im Gewährleistungszeitraum (2 Jahre) soll Firma Kunze die Wartung übernehmen, nach Ablauf dann die BEG.

Herr Heymach tritt hinzu (19:12 Uhr).

Herr Matthes fährt wie folgt fort:

-          Bezüglich Arbeitsförderung Teilhabechancengesetz – Hausmeisterstelle für Sporthalle und Museum schaffen, Stellenplan erweitern, Stellenbeschreibung vorbereiten

Frau Hähnel informiert:

-          Der Verein „Kulturlinien“ unter der Leitung von Frau Martin hat im vergangenen Jahr das Projekt „Lebendiges Oderberg“ mit Hortkindern begleitet. Sie hat die Absicht, weitere Projekte ins Leben zu rufen, wofür sie finanzielle Unterstützung von der Stadt erhofft.

-          Wiederholte Nachfragen zu den Eigentumsverhältnissen am Albrechtsberg sind vom Liegenschaftsamt bisher nicht beantwortet worden (Interessent für Lichtshow benötigt Flächen).