Herr Matthes erläutert den Sachverhalt. Ein fiktiver Wert für das Schiffsmodel liegt nicht vor und kann auch nicht beziffert werden. Sollte eine Schenkungssteuer fällig werden, wird die Stadtverordnetenversammlung dazu informiert und eine erneute Vorlage zur kostenlosen Überlassung vorgelegt.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt, das Schiffsmodel der »Fritz Heckert« (derzeitiger Standort das Schiffbau- & Schifffahrtsmuseum Rostock) dem Technischen Landesmuseum Mecklenburg-Vorpommern gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH in Wismar zu schenken. Hierzu ist ein Schenkungsvertrag entsprechend der Anlage 2 zur Beschlussvorlage mit dem Museum zu schließen.

Abstimmungsergebnis