Auszug - Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 17.04.2014 und am 19.06.2014
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Niederschrift vom 17.04.2014:
Herr Dr. Gollner weist darauf hin, dass in der Niederschrift auf den Seiten 4/5 unter TOP 5.1 das Abstimmungsergebnis unvollständig dargestellt ist. [Anmerkung: der Beschluss wurde zurückgestellt, eine Abstimmung erfolgte nicht] Weitere Änderungen oder Ergänzungen erfolgen nicht. Die Gemeindevertreter stimmen über die Bestätigung der Niederschrift ab:
ABSTIMMUNGSERGEBNIS Gewählte Abgeordnete : 8 Ja : 3 Anwesende Abgeordnete : 7 Nein : 0 dav. abstimmungsberechtigt : 3 Enthaltungen : 4
Niederschrift vom 19.06.2014:
Frau Bergmann nimmt Bezug auf den TOP 2, Seite 3 der Niederschrift. Hier hatte Frau Spann mitgeteilt, dass die verkehrsrechtliche Anordnung für die Tonnagebegrenzung auf 3,5 t in der Waldstraße vom Landkreis abgelehnt worden ist. Nunmehr wurde jedoch die die verkehrsrechtliche Anordnung erteilt.
Herr Dr. Gollner möchte in alle bestehenden verkehrsrechtlichen Anordnungen von der Kreuzung Choriner Straße/Finowstraße bis zur Einmündung der Waldstraße in die L 291 einsehen.
Frau Bergmann weist darauf hin, dass die Informationsvorlage zur Straßenbeleuchtung fehlt. Frau Gietz informiert, dass der bisherige Wartungsvertrag mit einer Falkenberger Firma über die Wartung der Straßenbeleuchtung gekündigt wurde und die Ausschreibung der Dienstleistung vorbereitet ist. Auf die Liste der bei der Ausschreibung zu beteiligenden Firmen ist auch die Firma Krechlok zu setzen.
Herr Rütz ergänzt die Niederschrift dahingehend, dass durch Herrn Butzkies erklärt wurde, dass er es ablehnt, ein Amt in der Gemeindevertretung zu übernehmen.
Mit den vorgenommen Änderungen und Ergänzungen stimmen die Gemeindevertreter über die Bestätigung der Niederschrift ab:
ABSTIMMUNGSERGEBNIS Gewählte Abgeordnete : 8 Ja : 6 Anwesende Abgeordnete : 7 Nein : 1 dav. abstimmungsberechtigt : 7 Enthaltungen : 0 |
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