Herr Matthes informiert:

-          Die Straßenbeleuchtungssäulen wurde bereits erstellt und werden Ende 7. KW 2019 oder Anfang 8. KW 2019 angeschlossen.

-          Fehlende Masten und Leuchtaufsätze liegen bereits bei der ausführenden Firma vor, zwei weitere Masten müssen noch erstellt werden, dieses kann erst nach Beendigung der Baumaßnahme an der L 29 erfolgen. Aus Sicherheitsgründen werden die Aufsatzleuchten erst nach Fertigstellung der Baumaßnahme an der L 29 installiert. Inbetriebnahme der Anlage ist nach den Osterferien geplant.

-          Die Reinigung des Stadtgrabens ist auf den Weg gebracht.

-          Eine Regenentwässerung „Am Friedenshain“ ist nicht möglich.

-          Der Fördermittelbescheid für die Sporthalle liegt noch nicht vor. Zur Zeit läuft die Planungsausschreibung, der Vergabebeschluss erfolgt in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im März, anschließend wird die Planung in Auftrag gegeben, erst einmal bis Leistungsphase 4.

-          Die bisherigen Kosten für das Schleusenpersonal betragen für die Stadt Oderberg:

Umlage Schleusenpersonal:8.825,00 €

Umlage Geschäftsstelle:3.497,00 €

-          Die Wahlleiterin, Frau Reibeholz wird vom 26.02. – 21.03.2019 zu folgenden Zeiten im Rathaus (Raum 2.03) anwesend sein, um Wahlvorschläge entgegenzunehmen und Unterlagen für interessierte Kandidaten auszuhändigen:

• Dienstag   von 15.00 – 18.30 Uhr
• Donnerstag von 15.00 – 17.00 Uhr
• Donnerstag, den 21.03.2019 von 9.00 – 12.00 Uhr (letzter Tag zum Einreichen von Wahlvorschlägen gemäß § 27 Abs. 2 und § 69 Abs. 2 BbgWahlG.

Weitere Termine können bei Herrn Pätz nach vorheriger Vereinbarung durchgeführt werden.

-          Es wird beabsichtigt, Werbemaßnahmen für den Brand- und Katastrophenschutz an den Bushaltestellen anzubringen.

• Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg stimmt einstimmig zu.

Frau Hähnel informiert:

-          Am 28.02.2019 ist Baubeginn der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet, verwendet werden sogenannte Pilzleuchten.

Herr Mix bemängelt, dass er diese Leuchten nicht kennt. Wird jetzt ohne die Stadtverordnetenversammlung festgelegt welche Lampen eingesetzt werden?  Es sollte vor einer Bestellung beraten werden, welche Lampen eingesetzt werden. 

Frau Hähnel fährt fort:

-          Zur nächsten STVV wird geklärt,

• warum drei verschiedene Typen von Leuchten eingesetzt werden.
• Bilder von Solarlampen und Straßenlampen bereitstellen. 

Herr Gramss äußert seine Bedenken zum Antrag eines Zuschusses des Vereines KulturLINIEN e.V..

Frau Martin erläutert hier noch einmal das Konzept des Vereins. Sie führt an, dass im letzten Jahr der „Tag der offenen Höfe“ ein voller Erfolg war. An dieses Konzept möchte der Verein anknüpfen, um die Stadt Oderberg noch attraktiver zu machen.

Frau Hähnel unterbricht an dieser Stelle die Diskussion und bietet an, Frau Martin bei der Entscheidung der Beschlussvorlage OD-009/2019 Rederecht einzuräumen.