Auszug - Einwohnerfragestunde

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 13.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Herr Zepp fragt, warum es Einwände von Seiten des Amtes zum Abriss der alten Eisenbahnbrücke (Waldstraße) gibt? Weiterhin schlägt er vor, der Initiative Radtourismus größeres Augenmerk zu schenken und das Radwegenetz weiter auszubauen.

 

Herr Matthes informiert, dass es bereits Beratungen u. a. auch mit dem Landesbetrieb für Straßenwesen gab und das Thema besprochen wurde. So soll z. B. der Radweg von Neuenhagen nach Oderberg verlängert werden. Auch in Richtungs Parsteinsee soll es einen Radweg geben. Der Brandenburgradweg in Richtung Hohensaaten an der Schiffswerft vorbei und von Bralitz nach Liepe soll ertüchtigt werden. Dazu gab es einen Lokaltermin mit dem Ordnungsamt Bad Freienwalde, dem Amt und Gemeindevertretern der Gemeinde Liepe. Das Tourismuskonzept wird mit der WITO erneut betrachtet und weiter ausgebaut.

 

Herr Zepp spricht die Innenbereichs- bzw. Außenbereichssatzung an. Herr Matthes teilt mit, dass es eine Innenbereichssatzung gibt. Eine Außenbereichssatzung ist mit erheblichen Kosten für die Stadt verbunden. Um Baurecht zu schaffen, könnte ein Bebauungsplan (B-Plan) oder ein Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBBP) erstellt werden. Diese Kosten könnten auf die Antragsteller umgelegt werden.

 

Herr Zepp fragt, ob im Zuge der Digitalisierung (schnelles Internet / freies WLAN) für die Schule auch der Marktplatz mit einbezogen werden könnte? Herr Matthes antwortet, dass Herr Kluge die Angelegenheit bearbeitet. EU-Mittel für kostenlose Hotspots wurden leider abgelehnt. Trotz allem werden verschiedene Wege verfolgt.

 

Frau Lembke teilt mit, dass es ihrer Meinung nach gefährlich ist, die Eberswalder Chaussee, aus Richtung Liepe kommend, zu befahren und fragt, ob dort eventuell Leitplanken zum Schutz angebracht werden?

 

Frau Fröhlich stellt die kommenden Veranstaltungen der „Perspektive Oderberg“ vor. Der Flyer wird im kommenden Anzeiger abgedruckt. Um Überschneidungen bei Veranstaltungen zu vermeiden, sollte ein gemeinsamer Veranstaltungskalender mit den Vereinen erstellt werden. Sie fragt, ob eine finanzielle Unterstützung möglich wäre. Herr Matthes antwortet, dass die Stadt Oderberg eine vorläufige Haushaltsführung hat und freiwillige Ausgaben nicht übernehmen kann.

 

Des Weiteren informiert Frau Fröhlich über ein Treffen der „Perspektive Oderberg“ in Stettin anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März. Sie möchte mit der dortigen Wojewodschaft entsprechende Verbindungen knüpfen, um auch europäische Projekte zu betrachten. Sie würde die Unterstützung durch die Stadt begrüßen. Herr Matthes bemerkt, dass Stettin von der Entfernung her nicht so günstig sei und man sich an Nachbarorten orientieren sollte. Die Stadt Oderberg hatte freundschaftliche Beziehungen zur polnischen Nachbargemeinde Cedynia.

 

Frau Fröhlich fragt, ob für die Oberleitungen der Straßenbeleuchtung am Oberkietz eine Erdverkabelung vorgesehen ist? Weiterhin teilt sie mit, dass die Löcher am Bardin-Rundweg größer geworden sind. Herr Mix informiert, dass die Firma EUGAL ab Montag die Ausbesserung des Weges vornehmen wird.