Frau Gohlke informiert:

-          Antrag des Binnenschifffahrts-Museum Oderberg für touristische Ausschilderung sowie Ausschilderung zur Tourist-Information: das Anhörungsverfahren ist abgeschlossen, verkehrsrechtliche Anordnung durch den Landkreis Barnim wird erteilt, Beschaffung und Aufstellung erfolgt durch den Landesbetrieb und muss durch eine Kostenübernahmeerklärung geregelt werden. Die Kosten der braunen touristischen Beschilderung sind durch das Museum und für die Ausschilderung der Tourist-Information als weißes innerörtliches Ziel wären durch die Stadt Oderberg zu tragen.

-          Erste Verkehrssicherheitsaktion für Motorräder wurde am 20.04.2019 von der Verkehrspolizei durchgeführt, mit dem Ergebnis örtliche Schwerpunkte liegen im Bereich der Polizeidirektion Ost.

-          Pressemitteilung des Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke: 803.000,00 EUR Bundesmittel werden für die Kirche in Oderberg bereitgestellt, die so vor dem Zerfall gerettet wird. Die Baumaßnahme insgesamt wird ca. 1,6 Mio EUR kosten. Die Mittel werden aus dem Denkmalschutzprogramm für 2019 zur Verfügung gestellt. Somit kann die Stützmauer hergerichtet, das Dach gedeckt und der Innenbereich saniert werden.

Frau Hähnel informiert:

-          Die Vorstellung der Kandidaten für die Kommunalwahl am 26.05.2019 wird am 15.05.2019 um 19:00 Uhr im Vereinsraum der Sporthalle und am 17.05.2019 um 19:00 Uhr im Klubraum in Neuendorf stattfinden. Es können den Kandidaten Fragen gestellt werden.

-          Der neue Eigentümer des Grundstückes Berliner Straße 3 will barrierefreie Wohnungen errichten.

-          Freifläche ehem. Ziebell in der Angermünder Straße kann die Stadt pachten und zu Parkflächen ausbauen.

-          Im Naturgarten der Schule wurde durch den Förderverein ein Frühjahrsputz organisiert. Dort soll ein Carport entstehen. Der Verein ist auf Spenden angewiesen. Eine entsprechende Liste hat Frau Hähnel. Jede Spende ist willkommen. Eine Spendenquittung würde dere Förderverein der Schule ausstellen.

Herr Brandenburg informiert, dass der Imbiss Am Friedenshain (Bushaltestelle) an Herrn Kollatz verpachtet werden soll. Herr Kollatz wird dort seine Fahrschule unterbringen. Die Errichtung eines Sandstrandes für einen Picknickplatz am Wasser in der Nähe des Sportplatzes durch die „Perspektive Oderberg“ musste wieder eingestellt werden.

Frau Hähnel kritisiert die Vorgehensweise der „Perspektive Oderberg“, die ohne Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, aber wissentlich durch Herrn Brandenburg, hier tätig geworden ist.

Herr Brandenburg bemerkt, dass die Angelegenheit im Entwicklungsausschuss besprochen wurde. Weil der Sand kurzfristig verfügbar war, wurde schnellstens gehandelt. Er teilt mit, dass das Brandschutzkonzept für die Schule im nächsten Entwicklungsausschuss beraten werden muss. Auf die Stadt könnten Kosten von ca. 100 TEUR zukommen.