Auszug - Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

 
 
Gemeindevertretung Niederfinow
TOP: Ö 5
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Fr, 14.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

Herr Matthes informiert über folgende Punkte:

 

  1. Kostenschätzung Sanierung Kita „Spatzennest“

-          137.000 € stehen zur Verfügung

-          Kostenvoranschlag der Firma IBE weist einen Betrag in Höhe von 280.000 € aus

-          Neubau würde für 25 Kinder ca. 1.100.000 € Kosten / Sanierung daher sinnvoller

 

  1. 13.06.2019 Beratungstermin KAG Finowkanal

-          Grundsatzvereinbarung (50 % der Kosten trägt der Bund und die andere Hälfte werden im Verhältnis 90 % vom Land und 10 % von den Kommunen getragen)

-          die derzeitige Kostenkalkulation basiert auf der Sanierung der „Stecher Schleuse“

 

Herr Dr. Gollner ergänzt, dass weitere Fragen diskutiert wurden. Der Bund zahlt die Kosten nur für die erste Instandhaltung. Die Folgekosten sind vom Land und den Kommunen zu tragen. Laut Aussagen haben die Schleusen eine Lebensdauer von rund 20 Jahren. Danach müssen die Mitglieder des Zweckverbandes die Kosten für die Instandhaltung/Sanierung tragen, ohne dass der Bund sich an den Kosten beteiligt.

 

Herr Matthes erklärt, dass die Lebensdauer ca. 80 Jahre beträgt.

 

Herr Springer möchte wissen, wie lange der Prozess zur Bildung des Zweckverbandes dauert?

 

Herr Matthes erklärt, bis Ende September / Anfang Oktober sollte die Bildung auf den Weg gebracht sein. Die betroffenen Gemeindevertretungen entscheiden per Beschluss über die Mitgliedschaft im Zweckverband.

 


Herr Dr. Gollner möchte weiterhin Wissen, was dagegen spricht, wenn Niederfinow erst zu einem späteren Zeitpunkt dem Zweckverband beitritt.

 

Herr Matthes erklärt, dass die Bildung des Zweckverbandes solidarisch ablaufen sollte und die betroffenen Kommunen von Anfang an den gemeinsamen Weg einschlagen sollten. Für solch ein Verhalten hätte er wenig Verständnis.