Herr Matthes erläutert den Sachverhalt.

Die Frage von Herrn Marschner nach Inanspruchnahme von Fördermitteln wird von Herrn Matthes mit ja beantwortet. Es besteht eine 100%ige Förderung von Landkreis und LK ÖPNV.

Herr Dr. Haase fragt, ob Entsorgungskosten in der Auftragssumme enthalten sind? Herr Herbst bejaht die Frage und teilt mit, dass Lieper Firmen an der Ausschreibung beteiligt wurden.

Herr Schwarz verweist darauf, die Fahrgastunterstände mit Holzschutz zu versehen, um die Nutzungsdauer zu verlängern.

Herr Herbst und Herr Schwarz werden sich diesbezüglich verständigen.

Herr Herbst nimmt gemäß § 22 (Mitwirkungsverbot) der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) an der Abstimmung nicht teil.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Liepe beschließt,

1. den Auftrag zur Errichtung zweier Fahrgastunterstände an folgenden Standorten, Ernst -Thälmann Straße Ecke Poststraße und Karl-Liebknecht Straße gegenüber Sportplatz der Firma Tischlerei & Restaurierungswerkstatt, Guido Herbst, Triftstraße 14, 16248 Liepe,

zu erteilen.

2. die Herstellung und Errichtung der Unterstände entsprechend dem Bestand (s. Anlage) auszuführen.

Abstimmungsergebnis

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung: