Auszug - Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 14.08.2019
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Herr Fischer meint, es ist alles drin, aber Frau Martin ist anderer Meinung verliest ihre im Vorfeld erarbeitete Protokollüberarbeitung wie folgt:
TOP 3 Einwohnerfragestunde
Absatz 1: Es sprach Herr Tiede und nicht Herr Friedrich. Es ist davon auszugehen, dass die Behauptung in der Berliner Straße 23 stürzen Dachziegel vom Haus falsch ist, denn die Hausnummer 23 ist ein neu eingedecktes Haus mit einem komplett neuen Dachstuhl. Sie nimmt vielmehr an, dass es sich um die Fachwerkruine Berliner Straße 22 handelt.
Absatz 2: Frau Dobberke zog mit ihrer Praxis im Jahr 2018 in die Berliner Straße 26 um. Im Jahr 2005 hatte sie noch die Praxis am Marktplatz.
Zusatz Sie findet desweiteren den Einwurf von Herrn Tiede wegen der ehemaligen Begegnungsstätte in der Berliner Straße 42 oder 39 wichtig. Dort war vor vielen Jahren ein Fachwerkhaus abgetragen worden, ein Notdach über den Kellern errichtet und seitdem passiert dort nichts mehr. Wie ist dort der Stand der Dinge? Wem gehört das Grundstück und was ist dort geplant?
TOP 5.1 Krautlagerplatz Oderberg
Bei den Ausführungen von Herrn Marx möchte sie erwähnt haben, dass der überwiegende Teil des Krautschnittes nicht auf dem Gebiet von Oderberg entsteht.
Herr Krienke informierte, dass an der Lieper Schleuse bereits ein Krautlagerplatz mit direktem Umschlag zur Straße vorhanden ist. Dort wird zur Krautung des Finowkanals Material und Personal des WSA Eberswalde eingesetzt. Die Mitbenutzung dieser bereits vorhandenen Strukturen wurde durch Herrn Dr. Marx verworfen, da das WSA hierfür unwirtschaftlich hohe Gebühren verlangen würde. Zahlen wurden nicht genannt. Allerdings kann es volkswirtschaftlich nicht günstiger sein, einen neuen Lagerplatz zu bauen, zu unterhalten und eine weitere Anfahrt zu ertüchtigen und zu unterhalten, als unweit davon bereits vorhandene Strukturen zu nutzen. Selbst wenn der Preis pro Abfuhr erst einmal höher liegt, hat Herr Krienke auch gesagt.
Frau Martin ist sich sicher, dass sie ziemlich ausführliche Ausführungen dahingehend gemacht hat, dass das südliche Ufer der Alten Oder (Wasserstraße) einschließlich der Einmündung in die Wriezener Alte Oder in ein touristisches Gebiet mit Kanuplatz, Badestelle und ähnlichem entwickelt werden soll. Genau dort gegenüber einen Platz mit erheblicher Geruchsbelästigung einzurichten, steht diesen Vorstellungen entgegen, die aber für die Entwicklung der Stadt Oderberg von einer großen Bedeutung sind. Außerdem ist Rücksicht auf den Sportplatz zu nehmen, der sich in unmittelbarer Nähe befindet. Hier treiben viele Kinder und Jugendliche Sport. Der Wind kommt oft aus westlicher Richtung, wir müssen sicherstellen, dass die Kinder und Jugendlichen nicht dieser Belästigung ausgesetzt werden, während sie Sport treiben.
Desweiteren fehle Ihr Hinweis auf den Naturschutz, denn die Halbinsel ist ein Naturschutzgebiet. Sie denkt es ist nicht sinnvoll von Bürgern Einschränkungen zu verlangen und als Institution den Gesetzen entgegen zu handeln bzw. Ausnahmen zu erwirken.
Dann stellte sie noch die Frage, wie geht es jetzt weiter? Herr Gramms bemerkte dazu, dass jetzt der Standort Nummer 3 am Spitz untersucht werden soll. Dort gibt es bereits eine Zuwegung.
TOP 5.3 Stand der Hangsicherung/Schulhofgestaltung
Frau Martin findet unzureichend dargelegt, das im Zuge der Baumaßnahme an der Kirche die Zuwegung zur Kirche geklärt werden muss. Sie wies in diesem Zusammenhang auf die defekte Treppensituation an der Seilerbahn hin. Diese befindet sich im Eigentum der Kirche, gibt sie bekannt. Sollte die Treppe nicht gemacht werden, müssten alle Gäste für die Kirche über den Schulhof und damit wiederum wäre das eine Angelegenheit, die die Schule bzw. die Verantwortlichen der Schule betrifft.
Außerdem hätte sie darüber informiert, dass noch im September eine Bauvorbesprechung zum Thema „Kirchensanierung“ mit der Kirche, Bauamt usw. angedacht ist und hatte darum gebeten, sowohl die Stadtverordneten, als auch die Schulleiterin davon in Kenntnis zu setzen.
Herr Fischer hat dann angeregt, beide Bauvorhaben zu koordinieren, meint Frau Martin.
*Die Protokollantin weist darauf hin, dass es sich lediglich um ein Ergebnisprotokoll handelt und deshalb der Wortlaut nicht 100-prozentig wiedergegeben wird. Jedoch wurden die von Frau Martin angeregten Änderungen in die Niederschrift vom 14.08.2019 in kursiver Schrift eingearbeitet.
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