Auszug - Satzung für die Gemeinde Liepe über die Erhebung zur Umlage der Verbandslasten des Wasser- und Bodenverbandes "Finowfließ" und des Gewässer- und Deichverbandes "Oderbruch"

 
 
Gemeindevertretung Liepe
TOP: Ö 5.1
Gremium: Gemeindevertretung Liepe Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 07.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35
LI-032/2014 Satzung für die Gemeinde Liepe über die Erhebung zur Umlage der Verbandslasten des Wasser- und Bodenverbandes "Finowfließ" und des Gewässer- und Deichverbandes "Oderbruch"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Frau Liane Matzdorf

Herr Marschner stellt fest, dass sich die Beiträge enorm erhöhen werden.

 

Herr Manzke hat sich mit der Problematik vertraut gemacht und bemerkt, dass die Erhöhung der Beiträge den Bürgern gegenüber nicht vertretbar sei. Er habe sich in anderen Kommunen erkundigt. Dort wird ein anderer Prozentsatz angesetzt. Es sollte geprüft werden, ob – um den Verwaltungsaufwand zu senken – dem Bürger nur ein Bescheid für alle Abgaben übergeben werden kann.

 

Frau Gohlke erklärt, dass es nicht so einfach ist, die Eigentümer und entsprechende Flächen aus den Katasterangaben zu übernehmen. Alle Angaben müssen einzeln erfasst und eingepflegt werden. Sie stellt klar, dass nicht leichtfertig gearbeitet wird.

 

Herr Marschner schlägt vor, die Satzung für ein Jahr zu beschließen.


Beschluss:

Die Gemeindevertretung Liepe beschließt die Satzung für die Gemeinde Liepe über die Erhebung zur Umlage der Verbandslasten des Wasser- und Bodenverbandes „Finowfließ“ und des Gewässer- und Deichverbandes „Oderbruch“. Die Satzung gilt für das Jahr 2015.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

6

5

1

0

0