Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 08.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:35
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

Herr Völker weist darauf hin, dass am ehem. Kutschenhaus Baumaßnahmen durchgeführt werden. Dies im Bauausschuss nicht angezeigt bzw. gemeldet wurde.

 

Herr Hehenkamp informiert darüber, dass die Barnimer Busgesellschaft die Linie 874 (Bad Freienwalde – Neuenhagen – Oderberg) erweitern wird.  Sie wird 10x werkstätig fahren. Dazu soll die Bushaltestelle am Museum wieder aktiviert werden.

 

Herr Koth erklärt sich für die Beschlussfassung TOP 8.2 für befangen.

 

Herr Hehenkamp stellt fest, dass weniger als ein Drittel der Stadtverordneten anwesend.

 

Herr Völker stellt den Antrag auf Beschlussunfähigkeit.

 

Abstimmung:              dafür 4

 

Herr Hehenkamp weist darauf hin, dass unabhängig der Anzahl der Anwesenden die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

 

Die Sitzung wird vertagt auf den 15.10.2014    19.00 Uhr

 

Herr Völker stellt den Antrag zum TOP 8.2, auch die Höhe eindeutig zu bestimmen.

Er weist darauf hin, die Stellfläche für 40 PKW ´s nicht zu reduzieren.

 

Frau Göcke erläutert die Anfrage von Frau Voigt zu der Bepflanzung und den Pollern im Kreuzungsbereich der jetzigen Baumaßnahme.

 

Herr Schellhase tritt hinzu 19.25 Uhr

 

Herr Schellhase erläutert, dass die Poller auch umsetzbar sind.

Zum Bau am ehem. Kutschhaus wird das Bauamt eine Besichtigung durchführen, ob dort Gefahren zu erkennen sind.

 

Herr Koth erkundigt sich, was mit dem Heckenschnitt am Hang ist.

 

Herr Schellhase erklärt, dass dazu noch keine Firma gebunden ist.

 

Die Sitzung wird um 19.35 Uhr beendet.