Auszug - Einwohnerfragestunde

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 21.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Herr Nicolaysen spricht die geänderte Parksituation in der Berliner Straße und die Verunreinigung derselben durch landwirtschaftliche Fahrzeuge an. Patienten der Physiotherapie haben nunmehr keine Möglichkeitin in der Nähe der Praxis zu parken. Weiterhin beabsichtigt er, einen genossenschaftlichen Regionalladen zu eröffnen und erbittet ein Feedback von den Stadtverordneten.

Herr Matthes bezieht sich auf die bis zum 30.10.2019 befristetete Verkehrsrechtliche Anordnung des Landkreises, die einem Landwirt aus Liepe die Durchfahrt ermöglicht.

Frau Rehwinkel begrüßt dies, da so ein Laden in Bad Freienwalde gut genutzt wird.

Auch Herr Gramss sieht der Eröffnung eines Gewerbes positiv entgegen.

Frau Martin schlägt vor, dort den Erwerb von Angelkarten zu ermöglichen, auf touristische Angebote einzugehen oder Frühstück anzubieten.

Frau Hähnel zeigt sich erfreut über jede neue Initiative.

 

Herr Hähnel bittet, nochmals zu prüfen, ob Solar (PV) auf dem Dach der Feuerwehr möglich ist. Herr Matthes schlägt vor, diese Problematik auf die Tagesordnung des Amtsbauausschusses zu nehmen.

 

Herr Doneth fragt, wann die Schäden in der Straße der Jugend, die hauptsächlich durch EUGAL-Fahrzeuge entstanden sind, beseitigt werden? Frau Hähnel antwortet, dass die Firma nach Beendigung der Baumaßnahme zugesichert hat, die Schäden zu beseitigen.

 

Frau Schimmelpfennig fragt, ob es im Zuge der Errichtung der neuen Straßenbeleuchtung möglich ist, vor dem Grundstück Hermann-Seidel-Straße 26 eine Straßenlampe aufzustellen? Frau Hähnel gibt diese Frage an die Kreiswerke weiter.

 

Frau Buhle fragt, warum am Platz der Einheit vier noch funktionstüchtige Straßenlampen entfernt wurden, aber keine neuen Lampen aufgestellt werden? Frau Hähnel antwortet, dass im September mit der Fertigstellung der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED zu rechnen sei. Sollten dann noch finanzielle Mittel vorhanden sein, könne darüber nochmals entschieden werden, dort Straßenlampen zu errichten.

 

Frau Nehring bemängelt die Grünflächenpflege und Straßenreinigung am Platz der Einheit (Fläche der abgerissenen Blöcke).

 

Frau Köppen fragt, ob die Schaffung eines durchgehenden Gehweges von der Eberswalder Chaussee in Richtung Stadtmitte möglich ist? Weiterhin wünscht sie Auskunft, was gegenüber dem Grundstück Eberswalder Chaussee 18 gebaut wird?

Herr Gramss antwortet auf die zweite Frage, dass es sich dort lediglich um einen vorübergehenden Schuttablageplatz handelt.

 

Herr Schwandner und Frau Köppen sprechen erneut die Parksituation in der Angermünder Straße und das Abstrafen mittel Verwarnung am Wochenende an.

Herr Matthes und Frau Hähnel verweisen darauf, dass die Problematik bekannt ist und in einem Vor-Ort-Termin geprüft werden soll, was geändert werden kann.

Frau Martin bittet, auch die Gewerbetreibenden in der Angermünder Straße bezüglich des Vor-Ort-Termins anzusprechen.

 

Frau Roth spricht die Hangsicherung am Wanderweg Oberkietz/Barnim an und fragt, was dort gemacht wurde?

Frau Hähnel antwortet, dass der durch Herrn Bleuel dort abgelegte Unrat beseitigt wurde.

Herr Brandenburg meint, dass dort unbedingt eine Hangsicherung mittels Geländer vorzunehmen ist. Frau Martin ergänzt, dass für dort spielende Kinder Rutschgefahr besteht und Eisenteile sichtbar sind.

 

Herr Schwandner fragt, wie lange die Baustelle auf der Eberswalder Chaussee vorgesehen ist? Herr Gramss antwortet, dass von zwei Monaten die Rede war. In diesem Bereich wird eine vorhandene Feldsteinmauer abgerissen.