Auszug - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
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Frau Hähnel bemängelt die Arbeitsweise des Bauamtes und fühlt sich an der Nase herumgeführt. Es geht um den Bauantrag zum Abriss der Toiletten in der Schule Oderberg. Nach Aussage des Bauamtes sei der Bauantrag schon vor längerer Zeit gestellt worden. Tatsächlich ist er am 27.07.2019 beim Landkreis eingegangen.
Frau Werner teilt mit, dass sie mit anderen Discountern Kontakt aufgenommen hat, ob Interesse besteht, in Oderberg einen Standort zu errichten. Ihr liegt eine Antwort des Norma-Discounters vor, die sie den Stadtverordneten zur Kenntnis gibt. Daraus geht u. a. hervor, dass Oderberg als Standort geeignet wäre, aber gegenwärtig keine Grundstücke vorhanden sind. Herr Matthes lobt die Handlungsweise von Frau Werner. Auch Frau Hähnel ist darüber erfreut. Herr Matthes wird Herrn Schellhase auffordern, entsprechende Grundstücke zur nächsten Sitzung des Entwicklungsausschusses nachzuweisen. Von den Stadtverordneten werden verschiedene Flächen genannt wie z. B. in der F.-W.-Schmidt- Straße und eine Fläche in der Freienwalder Straße. Frau Hähnel fragt, wie groß die Grundstücksfläche für einen Norma-Discounter sein muss? Dies ist leider nicht bekannt. Frau Werner wird sich danach erkundigen. Herr Matthes teilt mit, dass Flächen an Ortsdurchfahrtsstraßen bevorzugt werden.
Frau Rehwinkel fragt, ob es möglich ist den Gehweg auf der Brücke über die HOW zu beleuchten?
Frau Martin lädt alle Anwesenden zum Tag der offenen Höfe am 7. und 8. September 2019 ein. Gleichzeitig übergibt sie eine Richtlinie zur Beantragung von Fördermittel für kulturelle Veranstaltungen. Der Antrag muss bis zum 31.10.2019 bei Landkreis Barnim gestellt werden. Es können sowohl Vereine als auch Privatpersonen Anträge stellen. Frau Hähnel bemerkt, dass die Stadt Oderberg bereits mehrere Jahre davon Gebrauch macht.
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