Herr Matthes berichtet über:

• Das 100jährige Jubiläum der Freiwillige Feuerwehr Britz

Dieser Tag begann mit einem Festumzug durch Britz. Ausgangs- und Treffpunkt für die angereisten Feuerwehren aus dem Amtsgebiet sowie aus den Nachbargemeinden war der Bahnhof Britz. Von dort aus setzte sich ein Tross der verschiedensten Fahrzeuge in Bewegung. Neben einer historischen Handdruckspritze konnten ein LF8 Robur LO, ein TLF16 W50, Traktoren mit Feuerwehranhängern sowie modernste Einsatzfahrzeuge bestaunt werden. Die zahlreichen Einwohner entlang der Route um die Dorfkirche zurück zum Gerätehaus machten diesen Umzug unvergesslich.

• Mängelliste (Aufstellung zu Schäden und Mängeln an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Britz)

      Die Ausweisung einer 30er-Zone im Bereich Dorfstr./ Kirchstr. ist noch zu überprüfen bzw. ggf. zu veranlassen. – Bearbeitungsstand noch offen

      Überwuchs im Heuweg (Rückschnitt der Sträucher die in den öffentlichen Verkehrsraum hineinragen). – Bearbeitungsstand noch offen

      Parkverbot – Zuparken der Entwässerungsmulde durch parkende Fahrzeuge. - Bearbeitungsstand noch offen

• Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ 2019

Auch in diesem Jahr sucht das von der Bundesregierung gegründete „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt“ (BfDT) mit dem bundesweiten Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ 2019 erfolgreiche übertragbare zivilgesellschaftliche Projekte für eine lebendige und demokratische Gesellschaft. Den Preisträgern winken Geldpreise von bis zu 5.00,00 €, eine verstärkte Präsenz in der Öffentlichkeit und ein Workshop-Angebot, welches die Interessen der Preisträgerprojekte aufgreift. Zum 19. Mal in Folge wollen wir so Einzelpersonen und Gruppen, die das Grundgesetz auf kreative Weise mit Leben füllen, für ihr Engagement würdigen. Gute Projekte sollen Schule machen und zum Nachdenken anregen! Der Einsendeschluss ist der 22.09.2019 (Datum des Poststempels), der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

• Landtagswahl 2019

Bis zum 4. August hätten die Wahlbenachrichtigungskarten da sein müssen. Doch im Amtsbereich von Britz, Chorin und Oderberg warten etliche Wähler noch vergeblich auf ihre Wahlbenachrichtigungskarte für die Stimmabgabe am 1. September.

„Die Stimmabgabe ist dennoch möglich“ - so Herr Matthes

Herr Matthes bestätigt Probleme im Zusammenhang mit der Zustellung im Amtsbereich. "Punktuell sind in einigen Straßen Wahlbenachrichtigungskarten nicht zugestellt worden". Bekannt sei dies nach Meldungen der Ortsvorsteher und Bürgermeister etwa für ein bis zwei Straßen in Britz, für eine Straße in Lunow-Stolzenhagen sowie in der Gemeinde Chorin vor allem im Ortsteil Brodowin. Der Kontakt mit dem Zustellunternehmen ist aufgenommen worden. Von Seiten des Amtes sind die insgesamt ca. 8.600 Wahlbenachrichtigungskarten herausgegangen, dies ist nochmals nach Bekanntwerden, dass einige Haushalte Ihre Wahlbenachrichtigungskarten nicht erhalten haben erneut geprüft worden. Michael Pätz, stellvertretender Wahlleiter, hatte die Benachrichtigungen in der Druckerei in Ahrensfelde persönlich in korrekter Zahl übernommen und auch an den City Brief Boten übergeben.

Den Auftrag der Zustellung hatte der City Brief Bote. Bei dem Dienstleistungsunternehmen mit Hauptsitz in Schwedt und einer von sechs Filialen in Eberswalde. Der Zusteller CBB kam bei der Zustellung nicht hinterher. „Die Betroffenen könnten ihr Wahlrecht auch ohne Wahlbenachrichtigungskarte ausüben“. Nachgedruckt wurden die Schreiben nicht. Briefwahlunterlagen könnten formlos per E-Mail beantragt werden. Für die Stimmabgabe am Wahlsonntag genügt die Vorlage des Personalausweises. Wahlbetrug mit womöglich verloren gegangenen Karten ist ausgeschlossen. Nach Abgleich mit dem Wählerverzeichnis erhält jeder Wahlberechtigte nur einen Stimmzettel. Informationsblätter vom Amt über die Möglichkeit, auch ohne Wahlbenachrichtigungskarte zu wählen, wurden in den betroffenen Straßenzügen in die Briefkästen verteilt.