Auszug - Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

 
 
Gemeindevertretung Niederfinow
TOP: Ö 8
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Mi, 28.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00
Raum: Informationszentrum Niederfinow
Ort: Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow

Herr Großebokermann

 

  1. Die Einfahrt zur „Lieper Schleuse“ ist nur mit einem Sackgassen Schild gekennzeichnet. Die Schilder „Anlieger Frei“ und „Durchfahrt Verboten“ sollten an die Einfahrt der Straße versetzt werden, um den Besuchern zu verdeutlichen, dass dort keine Parkmöglichkeiten bestehen.

 

Die Verwaltung wird den Sachverhalt prüfen.

 

  1. Schild „Einfahrt verboten“ = können bei Missachtung höhere Bußgelder verhängt werden?

 

Herr Matthes nimmt die Anfrage mit und wird auf der nächsten Sitzung darüber informieren.

 

  1. Gibt es eine Übersicht über die Bußgelder am Schiffshebewerk?

 

Herr Matthes erklärt, dass den Mitgliedern eine Übersicht zur Verfügung gestellt wird.

 

Herr Blanke informiert über folgende Punkte:

 

  1. Sitzung des Deichverbandes:

 

-          Halbe Million Euro stehen zur Verfügung

-          Der Haushalt wurde um 4.000,00 € überzogen

-          Erhöhung des Gefahrenpegels von 14 auf 20 Meter über dem Meeresspiegel

-          kein Plan/Animation bekannt für Niederfinow bei steigendem Wasser

  • Pläne versucht er zu bekommen und gibt dann Infos weiter

 

  1. Von wem bekommt er die Einladungen zu den Versammlungen des Wasser- und Bodenverbandes?

-          Herr Matthes bittet darum selbst nachfragen

 

Herr Matthes informiert, dass das Oderbruch zum Weltkulturerbe ernannt werden soll. Entsprechende Beschlüsse werden auf den Gemeindevertretungen gefasst.