Herr Matthes informiert, dass die europaweite Ausschreibung für den Schulcampus beendet ist.

Des Weiteren teilt Herr Matthes folgendes mit:

      Eberswalder Str./ Karlstraße; 30 km/h vor der Kita

            - Antrag auf Änderung der VRAO wurde gestellt

      30-Zone; Bereich um die Dorfkirche (Kirchstr., Dorfstr.)

 - Beschluss konnte aus zeitlichen Gründen noch nicht erarbeitet werden

 - Beschluss BR-076/2019 ist zur nächsten Sitzung auf der Tagesordnung

- Erste Schätzung der Kosten belaufen sich auf ca. 500,00 EUR für Verkehrszeichen

   Und Rohrpfosten (HHPL 2020)

      Aufhebung der zeitlichen Beschränkung der Parkflächen im Bereich der Kita – Eisenwerkstraße 9a

 - Antrag wurde gestellt

 - 3. Anhörung liegt vor, Begründung wurde gefordert und nachgereicht

 - Entscheidung der Unteren Straßenverkehrsbehörde steht noch aus

      Kirchstraße Pflanzbeete lt. BAS vom 09092019

 - Offen

      Reinigungspflichten der Anlieger wurden durch OA im gesamten Gemeindegebiet angemahnt – Verfahrensstand: Nachkontrolle vor Bußgeldverfahren

      Anwohner aus dem Kiefernweg beschwert sich über den Wegfall der Parkmöglichkeiten im Kiefernweg

- Vor-Ort-Termin mit dem Anwohner und weiteren interessierten Bürgern, der Unteren         Straßenverkehrsbehörde, dem Bürgermeister und dem Ordnungsamt wurde durchgeführt (28.10.2019 13:00 Uhr) – Ergebnis: im gesamten Wohngebiet sollten Parkmöglichkeiten geschaffen werden; im Kiefernweg sollten bauliche Maßnahmen ergriffen werden, um die Durchfahrtsbreite zu erweitern – BV wird über BA der GV durch die Bauverwaltung vorgelegt ( OA informiert das Bauamt)

      Überwuchs im Heuweg entfernen lassen

 - Vor-Ort-Kontrolle erfolgte

 - Überwuchs kommt nicht vom Grundstück

Die „Hecke“ befindet sich im öffentlichen Bereich und kann daher nur durch die Gemeinde          entfernt werden

- Aus Sicht des OA besteht hier keine Gefahr/ Beeinträchtigung, die Straßenlampe wurde freigeschnitten

- Sind hier Maßnahmen gewünscht, dann bitte Rückmeldung im Protokoll erfassen –

empfohlen wird dann ein Termin mit Bürgermeister, BBH, Frau Sauer, da diese Hecke nach unserer Auffassung den Heuweg verschönert, ggf. ist ein Rückschnitt zielführend

Diesbezüglich ist der Baubetriebshof unverzüglich beauftragt worden, die Hecke im Heuweg großzügig zu beschneiden.

      Eberswalder Straße 114/ Waldstraße; Überwuchs Weide

 - Eigentümer wurden angeschrieben und aufgefordert die Weide zurückzuschneiden

 - Rückschnitt ist erfolgt

 - OA ist noch nicht zufrieden, da Straßenlampe noch eingewachsen ist