Herr Nicolaysen möchte folgende Fragen beantwortet haben:

1. Ist die Errichtung eines Krautlagerplatzes auf der Halbinsel zwischen Wriezener Alte Oder und Oder-Havel-Wasserstraße geplant?
2. Wie ist das Ergebnis des Gespräches mit kommunalen Vertretern und des Landkreises wegen des Park- und Halteverbotes in der Berliner Straße?

Herr Matthes beantwortet Frage eins und bittet Herrn Fischer, auf Frage 2 zu antworten, da er an dem Gespräch teilgenommen hat.

Herr Fischer teilt mit, dass Frau Anker der Ansprechpartner im Landkreis ist und es keine andere Option für den Landwirt in Liepe gibt, als über Oderberg nach Bralitz zu fahren. Deshalb bleibt die Beschilderung so wie sie ist.

Frau Schröter spricht die Parkmöglichkeit vor dem Optikergeschäft an. Es wird festgelegt, die Parkregelung in der Berliner Straße 81 (Optiker) zu ändern, da hier nur längs und nicht quer geparkt werden kann. Der Gehweg wird aufgrund dere Beschilderung zugeparkt. Die Änderung sollte im Zuge der Besprechung mit Frau Anker und Herrn Fischer angeregt werden. Das Ordnungsamt sollte hierzu vorher Kontakt mit der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises aufnehmen.

Frau Hähnel geht nochmals auf die Angelegenheit Krautlagerplatz ein. Sie versteht die Diskussion dazu nicht. Seit ca. 30 Jahren wird das so praktiziert, jetzt werden die Oderberger einmal gefragt und es gibt Probleme. Es sollte keine Einwendungen geben. Der Stadt gehört die Fläche auf der Halbinsel. Diese Fläche könnte dem WSA zur Pacht oder zum Kauf angeboten werden. Bei Vertragsabschluss könnte versucht werden, eine Gegenleistung auszuhandeln. Die Stadt wünscht sich eine wasserrechtliche Genehmigung für die Errichtung eines Bootsanlegers in der Nähe der Stadtbrücke.

Herr Zepp fragt, ob es neue Erkenntnisse für die Hausmeisterstelle im Museum gibt?

Herr Matthes antwortet, dass hier das Teilhabechancengesetz angewendet wurde und nur wenige Personen die Kriterien erfüllten. Er schlägt vor, im nächsten Anzeiger einen kurzen Artikel zum Teilhabechancengesetz aufzunehmen, um die Informationen hierzu breit zu streuen und einen größeren Bewerberkreis anzusprechen.

Frau Köppen wünscht Auskunft zum Stand Zebrastreifen Eberswalder Chaussee und zur Parksituation Angermünder Straße.

Herr Matthes schlägt vor, dass Herr Fischer diesbezüglich Kontakt mit Frau Anker aufnehmen soll. Zur Parksituation Angermünder Straße liegt im öffentlichen Teil eine Vorlage zur Beschlussfassung vor.

Frau Köppen fragt weiter, was das Ziel für Oderberg bezüglich der weiteren Entwicklung ist?

Herr Matthes verweist darauf, dass Oderberg zurzeit nicht in der Lage ist, im größeren Umfang freiwillige Aufgaben zu übernehmen.

Frau Hähnel bemerkt abschließend, dass es das Ziel ist, Oderberg lebenswert zu machen.