Auszug - Einwohnerfragestunde

 
 
Entwicklungsausschuss Chorin
TOP: Ö 6
Gremium: Entwicklungsausschuss Chorin
Datum: Mi, 09.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: Gemeindehaus Sandkrug
Ort: Gemeindehaus Sandkrug, Angermünder Straße 36, 16230 Chorin

Dem Anwesenden wird das Wort erteilt. Herr R. Küter stellt den Ausschussmitgliedern die Frage, mit welchen Aufgaben sich der Ausschuss beschäftigt. Herr Horst informiert, dass im Entwicklungsausschuss Angelegenheiten der zukünftigen Entwicklung und Vorhaben der Gemeinde besprochen und behandelt werden und gibt darüber hinaus Empfehlungen zu anstehenden Entscheidungen an die Gemeindevertretung.

 

Herr Küter teilt mit, dass er als Vertreter der aktiven Landwirte aus der Region anwesend ist. Er macht deutlich, dass nicht nur ein Augenmerk auf Kultur und Tourismus gelegt werden darf, sondern auch den Belangen der „aktiven“ Landwirtschaft Beachtung geschenkt werden muss. Im Wegebau wird nicht genug getan und verweist auf die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Fördermitteln für den ländlichen Wegebau. Herr Küter bemängelt, dass seit der Wende wenig für den Wegebau getan wurde. Die von der Landwirtschaft hauptsächlich genutzten Wege befinden sich im Eigentum der Gemeinde. Die aktiven Landwirte haben Kenntnis darüber, dass zwei von den hauptsächlich genutzten Wegen für eine Befahrung gesperrt werden sollen. Herr Küter fragt nach, wer darüber entscheidet.

Herr Polster übernimmt das Wort und erwidert, dass nach vorliegenden Bürgerbeschwerden diese Angelegenheiten in den Ortsbeiräten und Ausschüssen behandelt und besprochen werden. Letztendlich entscheidet und beschließt die Gemeindevertretung über den Sachverhalt.

 

Es entsteht eine Diskussion.

 

Herr Wrensch erwähnt in diesem Zusammenhang den Verbindungsweg von Golzow nach Altenhof, der dringend freigeschnitten werden muss (Lichtraumprofil). Für das Freischneiden hat er Kosten in Höhe von 4.500,- EUR ermittelt, die amtsseitig nicht zur Verfügung gestellt werden können. Herr Wrensch bitte um Klärung der Zuständigkeit und entsprechende Veranlassung.

 

Von den Ausschussmitgliedern wird an Herrn Küter die Frage gestellt, welche Qualität die angesprochenen Wege aus Sicht der Landwirte haben sollen. Eine Instandsetzung in der Qualität eines Forstweges ist völlig ausreichend. Entscheidend ist die Sicherstellung der Straßen-Entwässerung und nennt als Negativbeispiel den Choriner Weg. Herr Küter appelliert an die Gemeinde, dass ein Anfang gemacht werden muss.

 

Es entsteht eine Diskussion.

 

Herr Polster ergänzt, dass eine Aufstellung der von den Landwirten genutzten Wege erforderlich ist und empfiehlt einen Begehungstermin mit Baubetriebshof, Bauamt und Ortsbeirat. Das Bauamt wird aufgefordert für den Wegebau entsprechende Förder­möglichkeiten zu akquirieren.