Auszug - Verkehrsrechtliche Anordnung zur Änderung der Beschilderung in der Ortslage Stolzenhagen
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Frau Spann erklärt die Informationsvorlage und bestätigt, dass vereinzelte Änderungen noch möglich sind. Die Vorsitzende erinnert daran, dass die VRAO so nicht akzeptiert wurde und ist mit der Umsetzung nicht einverstanden. Herr Gieseler gibt an, dass die Anordnung so viel zu gefährlich und dadurch nicht umsetzbar ist. An dieser Stelle erbittet er dringend einen Termin für eine Vor-Ort-Begehung mit dem Ordnungsamt. Der Amtsdirektor teilt mit, dass das Verfahren bereits beendet ist und die Gemeindevertretung auch bei einem Widerspruch keine aufschiebende Wirkung erzielt. Weiterhin schlägt der Amtsdirektor vor, Frau Anker aus dem Ordnungsamt des Landkreises Barnim zur Klärung einzuladen. |
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