Planungsleistungen für Fördermittelanträge:

Die Schriftführerin verwies auf darauf, das für die Erstellung von Fördermittelanträgen je nach Richtlinie der Fördermittelgeber Planungsleistungen bis zur Baugenehmigung vorliegen müssen.

Die Planungskosten sind abhängig vom Förderprogramm förderfähig, müssen jedoch bis zur Bewilligung der Förderung vorfinanziert werden.

Bergstraße:

An der Ecke Bergstraße ist die Straßenbeleuchtung nicht ausreichend. Weiterhin ist die Tonnagebegrenzung und die Aufstellung eines Hinweisschildes Sackgasse zu prüfen.

Nach der Beschädigung der Stützmauer ist die Standsicherheit zu prüfen.