Auszug - Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

 
 
Amtsausschuss
TOP: Ö 5
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 07.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

Der Amtsdirektor informiert, dass die Jahresabschlüsse gut vorankommen. Nach Einschätzung des RGPA sehen die Jahresabschlüsse gut aus.

 

Nach der Änderung des KAG können die Kommunen keine Straßenausbaubeiträge mehr erheben und das Land trägt die Kosten. Die diesbezüglichen Bewilligungsbescheide sind eingetroffen. Es stellt sich die Frage, wie man damit umgeht. Nach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht werden die Beträge in diesem Jahr im Ergebnishaushalt veranschlagt, aber dem kommenden Jahr dann Sonderposten gebildet.

 

Momentan werden die Schul- und Kitakostenbeiträge der zurückliegenden Jahre bearbeitet und in Rechnung gestellt.

 

Die Kitasatzungen werden zur Prüfung zum Landkreis geschickt. Danach werden die Beiträge festgelegt.

 

Die Arbeiten zur Erneuerung der Informationstechnik im Rathaus werden voraussichtlich in der 47. KW beginnen.