Herr Matthes informiert:

-          Kontrolle ruhender Verkehr Feuerwehrzufahrt Schule: Außendienstmitarbeiter kontrolliert alle 14 Tage in den Morgenstunden

-          Teilhabechancengesetz: Artikel erscheint im Anzeiger, sollten von Seiten der Stadtverordneten, Personen bekannt sein, bitte das Amt informieren

Frau Hähnel bemerkt in dem Zusammenhang, dass das Museum nach dem 30.11.2019 eventuell einen der Ein-Euro-Jobber hat.

Herr Matthes fährt mit seinen Ausführungen fort:

-          Gefahrenhäuser: Gespräch mit LK Barnim am 13.09.2019. Bei Bekanntwerden eines Gebäudes mit Gefahrenpotential wird die untere Bauaufsichtsbehörde durch das Amt informiert. Das Amt handelt nur im Falle einer akuten Gefährdungslage und sichert kurzfristig ab.

-          Fragenkatalog von Frau Martin zur Vereinsförderung: gegenwärtig ist keine Zeit die Fragen zu beantworten. Kommt die Vereinsförderung auf die Tagesordnung werden die Fragen beantwortet. Vereinsförderung bedarf einer Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung.

-          Abriss der Toiletten auf dem Schulhof – Genehmigung erforderlich.

Frau Hähnel informiert:

-          Kuchenbasar am 14.11.2019 in der Schule – vom Erlös sollen Bänke für den Schulhof angeschafft werden

-          Befragung der Kinder in Kita und Hort am 16.01.2020 mit der Jugendkoordinatorin bezüglich Errichtung eines Spielplatzes

-          in Vorbereitung des Schiffer- und Fischerfestes im Jahr 2020 sollen die Stadtverordneten für nachhaltige Anschaffungen entsprechende Vorschläge unterbreiten

-          die Trockenlegung der Sporthalle erfolgt ab Frühjahr 2020

-          für die Schaffung von Parkplätzen sind in der Angermünder Straße auf dieser Freifläche Bäume gefällt worden

-          die Bedarfsampel war zeitweise ausgefallen, jetzt wieder in Betrieb

-          die Container für Glas und Altkleider am Stadtgraben blockieren zwei Parkplätze. Es ist unbedingt ein anderer Standort zu finden, jeder kann Vorschläge unterbreiten

-          in der nächsten Woche werden Dreharbeiten für einen Film durchgeführt. Das Filmteam benötigt Stellflächen für ihre Technik. Dafür wurde die Gartenstraße und der Rummelplatz benannt. Für die Nachtstunden würde das Filmteam auch den Rathausvorplatz nutzen wollen.

-          Wanderweg am Bardin vermüllt – Ein-Euro-Jobber und der Landkreis werden für die Beseitigung der Verunreinigung sorgen.

-          Von Mitarbeitern des Ordnungsamtes ergingen im September an Grundstückseigentümer der B158 Aufforderungen, die Fahrbahn zu reinigen. Dafür sind nicht die Grundstückseigentümer zuständig, sondern lt. Straßenreinigungssatzung die Stadt selbst. Eine schriftliche Entschuldigung des Amtes an die betreffenden Grundstückseigentümer sollte erfolgen.

Herr Brandenburg fragt, ob nach Fertigstellung des Filmes die Möglichkeit besteht, diesen zu sehen? Frau Hähnel wird die Frage an das Filmteam weiterreichen.

Frau Martin fragt, ob das Filmteam entsprechende Gebühren auf der Grundlage der Sondernutzungssatzung entrichtet? Herr Matthes bejaht die Frage und teilt mit, dass 500,00 Euro in Rechnung gestellt wurden.