Auszug - Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 02.10.2019
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Frau Werner kritisiert die Art und Weise von Frau Martin hinsichtlich der Protokollierung durch die Schriftführerin. Sie bittet Frau Martin, zukünftig den E-Mail-Verkehr zu inhaltlichen Themen des Protokolls einzuschränken. Auch ist Frau Werner nicht mit den von Frau Martin gewählten Worten einverstanden. Des Weiteren macht Frau Werner Frau Martin darauf aufmerksam, dass sachkundige Einwohner des Entwicklungsausschusses keine E-Mails der Stadtverordnetenversammlung betreffend zu erhalten haben, da sie nicht der Stadtverordnetenversammlung angehören.
Frau Martin teilt mit, dass ein kompletter Sachverhalt zum Krautlagerplatz im Punkt 6 der o. g. Niederschrift fehlt, obwohl darüber recht ausführlich gesprochen wurde. Herr Matthes argumentiert, dass generell kein Wortprotokoll geführt wird. Frau Hähnel bringt zum Ausdruck, dass eine Willensbekundung (Beschlussfassung) der Stadtverordnetenversammlung von allen Stadtverordneten getragen werden muss, egal wie darüber abgestimmt wurde. Frau Hampel möchte auch nicht bei Facebook oder anderen sozialen Netzwerken das Abstimmungsergebnis zu einzelnen Vorhaben der Stadtverordneten lesen. Auch Herr Matthes ergänzt, dass das auf keinen Fall üblich ist. Frau Martin versteht nicht, dass zum Thema Krautlagerplatz der Kanuverleih, das Schifffahrtsamt und Nachbarn nicht invollviert wurden. Herr Matthes und Frau Hähnel geben an, dass jeder Interessierte am öffentlichen Teil einer Stadtverordnetenversammlung teilnehmen kann.
Es wird folgende Ergänzung zur o. g. Niederschrift aufgenommen: „Von Frau Martin werden verschiedene Argumente wie naturschutzrechtlicher, finanzieller und touristischer Art vorgetragen, die ihrer Ansicht nach gegen die Errichtung eines Krautlagerplatzes sprechen.“
Mit dieser Ergänzung wird der öffentliche Teil der Niederschrift wie folgt bestätigt: Abstimmungsergebnis: Ja: 10 Nein: 0 Enthaltung: 1 |
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