Auszug - Bauleitplanung - Lenkung & Ordnung der städtebaulichen Entwicklung in den Gemeinden

 
 
Amtsausschuss
TOP: Ö 7.3
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 05.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

Der Amtsdirektor begrüßt Herrn Stegert vom Landkreis Barnim (untere Bauaufsicht) und übergibt ihm das Wort.

 

Herr Stegert verweist auf den aktuellen Stand im Bereich des Amtes Britz-Chorin-Oderberg. Im ehemaligen Amt Britz-Chorin sind Flächennutzungspläne (FNP) vorhanden. Das ehemalige Amt Oderberg ist diesbezüglich noch ein weißer Fleck, so wie es auch im Land Brandenburg immer noch weiße Flecken gibt. Ohne Flächennutzungsplan (FNP) und späterem Bebauungsplan sei eine Arbeit schwierig, hinzu kommen aktuell noch Personalprobleme bei der unteren Bauaufsicht. Gerade im Hinblick auf die Entlastung von Berlin und dem Umland wäre die Schaffung der rechtlichen Grundlagen auch für die Gemeinden sinnvoll. Es fehlen u. a. Bestandserfassungen und Innen- und Außenbereichssatzungen. Ggf. könnte man FNPs auf einzelne Gemeinden verteilen.

 

Insgesamt wirbt Herr Stegert für eine Bebauungsplanung.

 

Herr Marschner und Herr Horst erkundigen sich nach den Kosten. Frau Lüdecke nennt 134.000 Euro für Liepe und 438.000 Euro für Chorin. Im gesamten Bereich des Amtes sind es 1.7 Mio. Euro. Der Amtsdirektor verweist auf die Mittel aus der Förderung des ländlichen Raumes, in dem auch Aufwendungen für FNP-Kosten geltend gemacht werden können.

 

Frau Köppen dankt Herrn Stegert und der Amtsdirektor erläutert, dass in einigen Gemeinden im Laufe des Jahres 2020 entsprechende Beschlussvorlagen unterbreitet werden.