Frau Hähnel informiert:

-          zum Abriss der Toiletten in der Schule und zur Genehmigung

-          Schaffung von Parkplätzen in der Angermünder Straße (ehem. Schmiede)

-          Bauantrag Berliner Straße 3 ist eingereicht.

Frau Martin tritt hinzu (19:03 Uhr).

Frau Hähnel fährt fort:

-          Adventssingen am 20.12.2019 um 10:00 Uhr von Schülern der Grundschule auf dem Marktplatz

-          Heckenbepflanzung auf dem Friedhof ist nicht erfolgt, verlegt auf Frühjahr

-          Besetzung der Hausmeisterstelle im Museum noch offen

-          Umsetzung der Glascontainer Stadtmitte erforderlich, vorgesehene Fläche muss gepflastert werden

-          Abtransport von ca. 4 bis 5 m langen Baumstämmen muss erfolgen, zum Teil schon eingewachsen

-          für den zu errichtenden Spielplatz Am Friedenshain hat Frau Opfermann einen Antrag auf Förderung gestellt, Förderung für Sportplatz Am Friedenshain noch ungeklärt

-          Die zur Straßenreinigung an der B158 aufgeforderten Bürger sollten eine Entschuldigung von Seiten des Amtes erhalten, da die Aufforderung unrechtmäßig war. Frau Spann antwortet, dass die entsprechenden Schreiben vor ca. einer Woche versandt wurden.

-          weitere Vorgehensweise der kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Kulturerbe Oderbruch“ soll in einem geplanten Treffen beraten werden, ein Termin wird noch mitgeteilt.

Frau Spann informiert:

-          am 16.12.2019 um 10:00 Uhr treffen sich Vertreter des GEDO und des Ordnungsamtes (Frau Skala) – es geht um den Bewuchs im Stadtgraben. Die Teilnahme von Stadtverordneten ist gewünscht.

-          Vor-Ort-Termin zur Parksituation in der Berliner Straße am 16.12.2019, Ausnahmegenehmigung des Landwirtes gilt bis 05.05.2020, Halteverbot sollte nicht mehr stehen

-          Beschilderung Angermünder Straße gemäß der Besprechung vom 28.08.2019 - Anhörungsschreiben ist am 24.10.2019 an die Träger öffentlicher Belange ergangen. Es stehen noch Stellungnahmen aus.

-          Baubetriebshof Oderberg – gestern Trinkwasseranschluss hergestellt – weitere Ausführung im Jahr 2020

-          Mauer Schule – derzeit wird auf die Baugenehmging gewartet

-          Trockenlegung der Sporthalle – Antrag auf denkmalschutzrechtliche Genehmigung wurde am 27.11.2019 eingereicht. Ausführungsplanung wurde vom Ing.büro Wolff begonnen

-          Nach Übergabe der Protokolle durch das RGPA für die Jahresabschlüsse 2012 bis 2017 werden diese der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt. Aufgrund von Kapazitätsproblemen ist es möglich, dass die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 durch ein externes Prüfungsinstitut erfolgt.

-          Gefahrenhäuser in Oderberg (Auflistung als Anlage 1 beigefügt)

-          Fördermöglichkeiten für prioritäre Vorhaben in Oderberg 2019/2020 durch Frau Opfermann erstellt (siehe Anlage 2).